Eingepfercht in einen Transporter

Groß-Schleusung aufgedeckt und erster Fall einer Rückführungs-Maßnahme

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Die Rosenheimer Bundespolizei ermittelt gegen einen Pakistaner, der 14 Personen gestern mit einem Transporter über die deutsch-österreichische Grenze gefahren hat. Einige der Migranten befanden sich auf der Ladefläche des Fahrzeugs. Der mutmaßliche Schleuser befindet sich in Untersuchungshaft. Zudem gab es gestern erstmals eine von der Rosenheimer Bundespolizei angeordnete – und vor wenigen tagen erst beschlossene – Rückführungs-Maßnahme an der Grenze …

Der pakistanische Staatsangehörige, der am Steuer des Transporters saß, konnte sich mit einer italienischen Aufenthaltsgenehmigung ausweisen. Keiner der anderen 14 Personen verfügte über die erforderlichen Einreise- oder Aufenthaltspapiere. Eigenen Angaben zufolge stammen sie aus dem Irak beziehungsweise dem Iran.

Vier von ihnen wurde die Einreise verweigert, da es ihnen nicht auf Schutz oder Asyl in Deutschland ankam. Sie mussten das Land bereits wieder verlassen. Die anderen Personen wurden an eine Aufnahmestelle für Flüchtlinge weitergeleitet.

Aufgrund der vorliegenden Erkenntnisse geht die zuständige Bundespolizei in Rosenheim von einer in Italien organisierten Schleusung aus. Auf richterliche Anordnung hin hatte der mutmaßliche pakistanische Schleuser die Untersuchungshaft anzutreten. Das in Italien zugelassene Fahrzeug des 36-Jährigen wurde sichergestellt.

Unmittelbar nach Griechenland hat die Bundespolizei am Sonntag einen pakistanischen Staatsangehörigen zurückgewiesen. Der 22-Jährige war zuvor in einem Regionalzug von Kufstein nach Rosenheim festgenommen worden. Ausweisen konnte sich der junge Mann bei der Einreisekontrolle nicht.

Mit Hilfe seiner Fingerabdrücke fanden die Bundespolizisten heraus, dass er bereits im Jahr 2017 in Griechenland Asyl beantragt hatte. Der Pakistaner wurde wegen versuchter unerlaubter Einreise angezeigt und anschließend zum Münchner Flughafen gebracht. Von dort aus musste er die Rückreise nach Griechenland antreten.

Hintergrund einer solchen – von der Rosenheimer Bundespolizei erstmals angeordneten – Rückführungsmaßnahme ist die Absprache zur Zusammenarbeit bei Zurückweisungen an der Grenze sowie zur Familienzusammenführung bei Fällen gemäß der Dublin-III-Verordnung auf die sich der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, Horst Seehofer, und sein griechischer Amtskollege am 17. August 2018 geeinigt hatten.

Nach dieser Absprache können Asylbewerber, bei denen im Rahmen von Binnengrenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze anhand der europäischen Fingerabdruck-Datenbank EURODAC festgestellt wird, dass sie bereits in Griechenland einen Asylantrag gestellt haben, innerhalb von 48 Stunden unmittelbar nach Griechenland zurücküberstellt werden.

Auch gegen einen Dominikaner ermittelt die Rosenheimer Bundespolizei. Der 33-Jährige konnte in der Kontrollstelle auf der Inntalautobahn eine gültige italienische Aufenthaltserlaubnis vorzeigen. Seine dominikanischen Begleiter hatten hingegen lediglich abgelaufene Aufenthaltspapiere für Italien dabei.

Der Fahrer wurde nach Abschluss der erforderlichen polizeilichen Maßnahmen aus der Dienstelle der Bundespolizei in Rosenheim entlassen. Er muss aber voraussichtlich schon bald mit einem Strafverfahren wegen Einschleusens von Ausländern rechnen. Seine vier Mitfahrer wurden nach Österreich zurückgewiesen.

Foto: Bundespolizei

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