Zum Bürgerbegehren „Stoppt den Solarpark Perfall-Eiselfing“

Am gestrigen Dienstag wurden im Eiselfinger Rathaus insgesamt 373 Unterschriften für ein Bürgerbegehren „Stoppt den Solarpark Perfall-Eiselfing“ eingereicht.

Ludwig Senft (links) übergab die Listen mit entsprechender Fragestellung und Begründung an Bürgermeister Georg Reinthaler (rechts im Bild). Die Gemeindeverwaltung prüft nun, ob die Unterzeichnenden am Tag der Einreichung jeweils Bürger der Gemeinde Eiselfing waren und deren Unterschriften somit gültig sind.

Parallel dazu wurde die Fragestellung mit Begründung zur rechtlichen Prüfung bereits an die Kommunalaufsicht im Landratsamt Rosenheim geschickt.

Gemäß Artikel 18a der Bayerischen Gemeindeordnung muss der Gemeinderat Eiselfing spätestens einen Monat nach der Einreichung des Bürgerbegehrens über dessen Zulässigkeit entscheiden.

Diese Abstimmung ist nach Abschluss der oben genannten Prüfungen für die kommende öffentliche Sitzung am Dienstag, 4. Juli, vorgesehen.

Der Gemeinderat hatte im vergangenen Oktober – wie berichtet – dem erforderlichen Bebauungsplan für den Solarpark einstimmig zugestimmt. Somit konnte es detaillierte Planungen für den Solarpark in Perfall geben.

Auf einer Fläche neben dem dortigen Gasthaus möchte die Antragstellerin auf knapp 1,5 Hektar Freiflächen-Photovoltaikanlagen zur regenerativen Stromerzeugung installieren. Die maximale Höhe der in Reihen aufgestellten Module beträgt drei Meter, deren Ausrichtung erfolgt nach Süden.

Als Gesamtleistung für die künftige Anlage werden etwa 1,9 Megawatt Peak angegeben.

Seitdem wird das Thema kontrovers diskutiert in der Bevölkerung.