Gestern Abend in Pfaffing: Technisches Malheur sorgte für Antrag zur Geschäftsordnung

Der Sitzungssaal war erneut gut besucht – vor allem wieder mit Bürgern aus Forsting –  als sich am gestrigen Abend im Pfaffinger Rathaus der Gemeinderat zur ersten Debatte des neuen Jahres traf. Doch Bürgermeister Josef Niedermeier musste gleich zum Auftakt von einem technischen Malheur berichten: Die Räte habe man vorab diesmal online nicht mit Informationsmaterial versorgen können, da es mit dem Server Probleme gegeben habe. Dieser sei ‚umgezogen‘ und die Informationen zur anstehenden Sitzung seien aber leider nicht mit umgezogen …

Maxi Wegmaier von der UBG ergriff das Wort: Er fühle sich nicht ausreichend informiert und er stelle deshalb einen Antrag zur Geschäftsordnung: Die Sitzungspunkte 3, 4, 5 und 6 der öffentlichen Sitzung sowie 10, 11 und 13 der nichtöffentlichen Sitzung sollten vertagt werden. Darunter waren auch die Diskussionspunkte, die den Ort Forsting betrafen.

Bürgermeister Niedermeier betonte, man habe die Sitzung so vorbereitet von Seiten der Verwaltung, dass genau informiert werde. Und falls jemand das so nicht empfinden würde, sei er bei einzelnen Punkten dann auch befreit von einer Abstimmung. Bei einer Vertagung der einzelnen Punkte müsse man in der kommenden Woche eine Sondersitzung einschieben.

Unter dieser Prämisse ließ der Rathauschef dann zu dem Antrag Wegmaiers abstimmen. Die deutliche Mehrheit im Gremium verließ sich auf die vorab angekündigten Informationen des Abends und stimmte für einen wie vorgesehenen Ablauf der Sitzung. Es gab vier Stimmen für eine Vertagung.

Als es bei nachfolgenden Abstimmungen im Laufe des gestrigen Abends dann zu Beschlüssen einzelner Tagesordnungspunkte (wir berichteten bereits und berichten weiter) auch zu Gegenstimmen kam, konnten diese

zum einen mit der Sache,

zum anderen auch nur ganz grundsätzlich mit der nicht ausreichenden Vorinformation zur Sache

zusammenhängen. Explizit erklärt wurde das von den jeweils abstimmenden Räten im Einzelnen dann nicht mehr.

Von einer Abstimmung ganz befreien (siehe oben im Text), das ließ sich gestern Abend kein Gemeinderat in Pfaffing. Er oder sie hätten zur Abstimmung vom Tisch in die Zuschauerreihen wechseln müssen.

Der anwesende Gemeinderat Klaus Wagenstetter wiederum wollte dann zumindest die beiden Tagesordnungspunkte 3 und 4, bei denen es um Forsting ging und Wagenstetter selbst direkt Betroffener ist, zurückstellen lassen. Er habe hier zu wenig Zeit gehabt, sich mit seinem Rechtsbeistand zu beraten.

Diesen Antrag befürworteten nur die beiden UBG-Räte Maxi Wegmaier und Thomas Posch sowie Wagenstetter selbst – der Antrag war somit ebenfalls abgelehnt.

Weitere Berichte zur Sitzung vom gestrigen Abend in Pfaffing folgen.