Eltern im Pflegeheim – wer trägt die Kosten?

Unser Experte, der Wasserburger Rechtsanwalt Bastian Wernthaler, gibt wichtige Tipps

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Die Eltern im Pflegeheim – wer muss das eigentlich bezahlen? Dazu gibt unser Experte, der Wasserburger Rechtsanwalt Bastian Wernthaler, gibt wichtige Tipps: „Elternunterhalt bedeutet, dass Kinder – auch wenn diese längst erwachen sind – für ihre Eltern Unterhalt zu zahlen haben. Kinder müssen grundsätzlich im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkeiten durch Unterhaltszahlungen den Lebensbedarf der Eltern, indirekt auch der Schwiegereltern, sichern. Dies kommt angesichts der um sich greifenden Altersarmut leider immer häufiger vor.“

Der Experte weiter: „Die Frage des Elternunterhalts stellt sich meist dann, wenn die Eltern oder ein Elternteil in einem Pflegeheim untergebracht sind. Nach Einsatz des eigenen Einkommens und Vermögens sowie Zahlungen der Pflegeversicherung bleibt oftmals noch eine Deckungslücke. Die Eltern können also ihre Existenz nicht sichern

Zunächst springt meist das Sozialamt – Landratsämter oder Kommunen – ein, diese zahlen also die Heimkosten. Der Unterhaltsanspruch der Eltern, die nunmehr Sozialhilfeempfänger geworden sind, geht aber auf die Behörde über, sobald diese Leistungen erbringt. Dann prüft das Sozialamt, ob von den Kindern Elternunterhalt verlangt werden kann, um die Heimkosten zurückzuholen. Dazu wird von den Kindern häufig zunächst eine Auskunft über deren Einkommens- und Vermögensverhältnisse verlangt, gleichzeitig wird ihnen eine Rechtswahrungsanzeige zugeschickt.“

Der Wasserburger Fachanwalt für Familienrecht Bastian Wernthaler warnt: „Spätestens jetzt sollte ein Fachanwalt für Familienrecht aufgesucht werden, um bei der Auskunftserteilung keine Fehler zu machen! Es ist zu klären, welches Einkommen und Vermögen das Kind einzusetzen hat, um den Unterhalt der Eltern zu bestreiten  -sogenannte Leistungsfähigkeit. Es muss nicht nur ein Selbstbehalt verbleiben, sondern es sind auch Unterhaltspflichten gegenüber den eigenen Kindern oder sonstigen Angehörigen  – Beispiel Ex-Ehepartner – beachtlich. Die eigene Altersvorsorge hat grundsätzlich Vorrang vor dem Elternunterhalt, wenn sie angemessen ist. Schließlich ist die Frage, ob ein Eigenheim als Vermögen einzusetzen ist, wobei es auf die Angemessenheit ankommt.“

Oftmals wollen die Sozialämter auch Schenkungen (oft von Immobilien), welche die Eltern ihren Kindern gemacht haben, rückgängig machen und das zurückverlangte Vermögen für die Heimkosten einsetzen.

Wernthaler weiter: „Die genaue Berechnung des Unterhalt für Eltern ist kompliziert und von einem Laien kaum zu bewältigen. Da es potentiell um monatlich erhebliche Summen geht oder gar um die Rückabwicklung einer Schenkung, sollten Berechnungen der Ämter unbedingt überprüft werden.“

 

Direkt-Kontakt:

http://www.ra-wernthaler.de/

Weberzipfel 8 | 83512 Wasserburg am Inn
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