Genossenschaftsverband nimmt Stellung zu den offenen Briefen zur RSA-Bank

Wie geht es weiter mit der RSA-Bank? In offenen Briefen haben sich die Bürgermeister der Gemeinden sowie die früheren Aufsichtsräte gegen eine Fusionierung ausgesprochen (wir berichteten). Der Genossenschaftsverband Bayern (GVB) nimmt Stellung zu den in den Schreiben vorgebrachten Vorwürfen gegenüber dem GVB:

„Vertreter des Genossenschaftsverbands Bayern (GVB) waren“, so Pressesprecher Dr. Gerald Schneider, „in den vergangenen Jahren nicht als Redner auf Generalversammlungen des Bankhauses RSA beteiligt.“ Aussagen, der Verband habe dort „viel Lob“ ausgesprochen, seien sachlich falsch.

Kein Bruch, sondern Fortführung

„Die jährlichen Prüfungen stehen grundsätzlich nicht isoliert, sondern knüpfen aneinander an“, so Schneider. Eine Neubewertung angesichts eines sich verschärften Umfelds stelle keinen Bruch mit der Vergangenheit dar, sondern sei grundsätzlich Ausdruck einer gesetzlich vorgeschriebenen, risikoorientierten Prüfmethodik. Zu Prüfergebnissen im Einzelfall könne sich der GVB aufgrund des Prüfgeheimnisses nicht äußern.

Keine Einflussnahme auf Bankentscheidungen

Der GVB treffe weder Personalentscheidungen noch Vorgaben zu Kooperationen oder Fusionen. Diese Verantwortung liege allein bei den Organen der Bank und – bei strukturellen Fragen – bei den Mitgliedern in der Generalversammlung.

Eigenkapitalanforderungen gelten für alle

Mindest- und Pufferanforderungen seien gesetzlich für alle Banken gleich geregelt. Zusätzliche Kapitalzuschläge (SREP) würden ausschließlich von der Bankenaufsicht individuell festgelegt. Wertberichtigungen seien Maßnahmen der Bank zur vorsichtigen Bilanzierung – nicht vom Prüfungsverband „verordnete“ Eigenkapitalquoten.

Keine „Zwangsverwaltung

Die Sicherungseinrichtung des BVR greife nicht automatisch und bedeute auch keine „Verband-Zwangsverwaltung“. „Stützungsmaßnahmen sind immer einzelfallbezogen, an Auflagen gebunden und aufsichtlich genehmigungspflichtig.“

„Der GVB hat einen klaren gesetzlichen Prüfauftrag. Wir prüfen, wir sichern Transparenz, wir schützen die Mitglieder. Wir ,kaputtprüfen‘ keine Bank und wir ,kleinrechnen‘ auch keine Häuser, sondern schaffen eine unabhängige Grundlage für die Entscheidungsrechte der Mitglieder“, so der GVB.

Zu laufenden Prüfungen könnten keine Details genannt werden, die Ergebnisse würden wie vorgesehen den Mitgliedern in der Generalsversammlung vorgestellt.

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