Soyens Gemeinderat verabschiedet Haushaltssatzung

In seiner jüngsten Sitzung verabschiedete der Soyener Gemeinderat einstimmig die Haushaltssatzung 2024. Im Vorfeld hatte das Gremium viel vorberaten, diskutiert, geplant und Maßnahmenbeschlüsse, auch zur Umsetzung von Großprojekten, gefasst.

Bürgermeister Thomas Weber berichtete, dass in den kommenden Jahren Großprojekte mit einer Gesamtsumme von circa 13,5 Millionen anstehen. Dazu gehören neben der Breitbandversorgung auch der Wasserversorgungsbund, das Ärztehaus, die Dorferneuerung, Fahrzeugbeschaffungen für Feuerwehr und Bauhof und der Rückbau der Teichkläranlage in Kirchreit. Außerdem seien die Strukturplanung, das Gewerbegebiet Graben, die Sanierung der Deponiestrecke und der Katastrophenschutz weitere Großprojekte. Mit dem Kindergartenneubau und der Sanierung gemeindlicher Gebäude stehen nochmal zwei große Projekte an, für diese gebe es noch keinen Maßnahmenbeschluss.

Weber berichtete, dass es nach vielen Arbeitssitzungen nun zur Umsetzung komme, was teuer werde. Insbesondere müssten die Zinsen beachten werden, die aktuell bei circa 3,5 Prozent liegen. Hier stelle sich die Frage, ob sich die Gemeinde das alles leisten könne. Hinzu komme noch, dass die Kreisumlage weiter steige. Insgesamt gesehen sei es keine leichte Aufgabe für den Gemeinderat.

Geschäftsstellenleiter Georg Machl stellte den Haushaltsplan vor. Der Verwaltungshaushalt (Geldbeutel) wird auf 7.775.210 Euro veranschlagt, der Vermögenshaushalt (Sparkonto) auf 10.179.680 Euro. Das Gesamtvolumen beträgt demnach 17.954.890 Euro.

Im Verwaltungshaushalt wurde die Kreisumlage um 1,75 Prozentpunkte auf 48,5 Prozent erhöht, dazu stiegen die Personalkosten mit einer durchschnittlichen Lohnerhöhung von 11,5 Prozent nach dem Tarifergebnis des öffentlichen Dienstes.

Außerdem entfallen in den Verwaltungshaushalt unter anderem Ausgaben für die Feuerwehren und den Katastrophenschutz in Höhe von 154.000 Euro, für Schule, Mittagsbetreuung und Schülerbeförderung 540.000 Euro, den Straßenunterhalt 100.000 Euro und 188.000 Euro für die Abwasserentsorgung. Mit 1.490.000 Euro und damit circa 20 Prozent des Verwaltungshaushaltes schlage die Betriebskostenförderung für die Kindergärten zu Buche. „Im Vergleich zu Schülern und Senioren wird für die Kindergärten sehr viel Geld ausgegeben“, so Machl. Derzeit gebe es in Soyen 223 Kindergärtenplätze, der Bedarf steige aber weiter.

Die Grundsteuer bringe der Gemeinde 275.000 Euro, die Gewerbesteuer 1.505.000 Euro. Bei der Kreisumlage gab es im Vergleich zum Vorjahr eine Steigerung um 328.500 Euro, mit 1.950.000 Euro mache sie circa 25 Prozent des Verwaltungshaushalts aus. „Solche Zahlen tun einem Kämmerer schon weh“, erklärte der Geschäftsstellenleiter.

Im Vermögenshaushalt stehen unter anderem Planungen für ein neues Feuerwehrfahrzeug, EDV-Ausstattung für die Schule, auch als Übersetzungshilfe für Kinder mit Migrationshintergrund sowie ein Buswartehäuschen für die Schulkinder. Das Großprojekt Erweiterung Kindergarten-Schule-Mittagsbetreuung wird mit 4.500.000 Euro veranschlagt. Hier sei die Finanzierung problematisch und der Gemeinderat gefordert.

Einnahmen sollen über den Verkauf von Grundstücken, beispielsweise im Gewerbegebiet Graben, über Erschließungsbeiträge und Zuweisungen, unter anderem bei der Dorferneuerung, generiert werden.

Die Pro-Kopf-Verschuldung wird am Ende des Jahres bei 652,29 Euro liegen. Damit liege man im Landesdurchschnitt, so Machl. Kritisch könne es im kommenden Jahr werden, wenn sich durch den geplanten Erweiterungsbau Kindergarten-Schule-Mittagsbetreuung die Pro-Kopf-Verschuldung nahezu verdoppeln könnte. Denn in diesem Fall würde ein Darlehen in Höhe von 2 Millionen Euro benötigt. Hier werde, in Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat versucht, noch andere Möglichkeiten, beispielsweise Grundstücksverkäufe, zu finden.

Man hoffe darauf, dass nach Beendigung der Großprojekte wieder ein normales Level erreicht werde. Die Kreisumlage werde allerdings weiter steigen.

Trotzdem seien einige sehr wichtige und bedeutende Projekte bereits auf den Weg gebracht worden. Durch den Breitbandausbau sei es gelungen, dass jedes Anwesen in Soyen mit Glasfaser versorgt werde. Und der Wasserversorgungsbund mit Wasserburg und der Schlicht-Gruppe sichere die Wasserversorgung für die nächsten Jahrzehnte.

TANJA GEIDOBLER