Haager SPD mit Kritik am gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten aus vier Parteien

„Glücklich und stolz“, so beschreibt die Haager SPD-Vorsitzende und -Fraktionsvorsitzende Eva Rehbein die Emotionen, die die Bekanntgabe der Bürgermeisterin Sissi Schätz, sie würde wieder antreten, nicht nur in der eigenen Fraktion auslöste. „Sie ist ein Glücksfall für Haag“, betont Rehbein. Sissi Schätz habe in ihren knapp zwölf Jahren Amtszeit den Markt Haag souverän durch schwierige Zeiten geführt: Pandemie, Energiekrise, steigende Baukosten. Ohne Drama. Ohne Bühne. Dafür mit Realitätssinn und Pragmatismus.

Sie habe Projekte angeschoben, die andere nur plakatierten. Und wenn andere ständig riefen: „es ist fünf vor zwölf“, habe Sissi Schätz die konkreten, positiven Zahlen des Haushalts parat und widerlege die „Schwarzmalerei“.

„Als langjährige Kreisrätin ist Sissi Schätz auch mit der Kreispolitik bestens vertraut und hat die Stellung Haags als Unterzentrum in der Region gestärkt“, ist sich Rehbein sicher, „etwa durch ihr vehementes Einstehen für eine Verbesserung des ÖPNV, was erfreulicherweise in den Beitritt Mühldorfs zum MVV ab 2026 führt.“

Kommentar zur vermeintlichen „Politik-Sensation“

„Seit 35 Jahren versucht die CSU, das Bürgermeisteramt mit einem Kandidaten aus eigenen Reihen zu besetzen – bisher erfolglos“, so SPD-Gemeinderat Siegi Maier. „Nun haben sie sich mit weiteren drei Wählergruppen zu einer gemeinsamen Front gegen die Amtsinhaberin zusammengeschlossen. Offenbar sehen sie darin ihre einzige Chance.“

Der ausgerufene Slogan „Gemeinsam“ sei aus Sicht der SPD alles andere als neu: „In den vergangenen Jahren hätten die vier Gruppierungen jederzeit die Möglichkeit gehabt, gemeinsam zu entscheiden. Schließlich verfügen sie mit 15 von 21 Stimmen über die absolute Mehrheit. Was ist also jetzt anders?“, fragt Maier.

„Dr. Florian Haas lässt kein gutes Haar an der bisherigen Gemeindepolitik“, zitiert SPD-Gemeinderätin Sabine Binsteiner-Maier.  „Dabei ist er selbst seit knapp sechs Jahren Mitglied des Gremiums. Entscheidungen waren immer demokratische Mehrheitsentscheidungen – es wurde nichts durchgeprügelt, sondern jeder Einzelne hat nach bestem Wissen und Gewissen entschieden. So, wie es in einer Demokratie sein soll.“

„Jeder darf und soll ohne Fraktionszwang entscheiden“, bekräftigt Siegi Maier. Einigkeit habe es in den letzten Jahren sehr wohl gegeben – sonst wären nicht so viele Projekte umgesetzt beziehungsweise angestoßen worden: die Renovierung von Hallenbad und Mittelschule, der neue Brunnen zur Sicherung der Wasserversorgung, das einzigartige Kulturzentrum im historischen Zehentstadel zur Stärkung des Gemeinschaftslebens mit Bücherei, VHS und Integrationscafé, der Masterplan für die Ortsmitte mit der größten Bürgerbeteiligung Haags, die Erweiterung der Kläranlage sowie die Förderung des Haager Herbstfestes als Beitrag zur kulturellen Belebung nach Corona. Diese Projekte, teils heftig diskutiert, wurden trotz steigender Kreisumlage angepackt und teilweise bereits umgesetzt.

„Das beweist, dass Sissi Schätz als kommunale Managerin die Herausforderungen meistert“, so Maier.  Sie habe, trotz unterschiedlicher Meinungen im Gemeinderat, immer Wege gefunden, Einigkeit zu erzielen und Haag damit voranzubringen.

Sabine Binsteiner-Maier warnt: „Wenn der gemeinsame Kandidat sagt, er wolle auf europäische Ausschreibungen verzichten und Aufträge lieber an heimische Betriebe vergeben, zeigt das, dass er die Regeln der öffentlichen Vergaben wohl nicht verstanden hat. Gerade als Dritter Bürgermeister müsste er doch wissen, dass gesetzliche Vorgaben zwingend einzuhalten sind.“

„Wird hier wirklich ein unabhängiger Bürgermeisterkandidat aufgebaut?“, fragt Siegi Maier: „Wenn sich vier Gruppierungen nach jahrelangen Differenzen plötzlich auf einen Kandidaten einigen, ohne ein gemeinsames Zukunftskonzept vorzulegen, entsteht nicht Vertrauen – sondern Misstrauen. Dr. Florian Haas wird die Interessen der Unterstützer vertreten müssen. Überparteilich klingt anders.“

Fairer Wahlkampf?

„Dr.  Florian Haas kündigt einen fairen Wahlkampf an – das begrüßen wir ausdrücklich“, sagt Eva Rehbein. „Wenn die PWG, die betont, dass Dr. Haas ihre Werte vertrete, der Amtsinhaberin aber vorhält, sie verwende zu oft das Wort ‚ich‘ und ihr daraus Egoismus ableitet, dann ist das das Gegenteil von Fairness. Der Slogan „Gemeinsam“, mit dem Dr. Haas werbe, passe ins Bild, er solle wohl das Gegenteil dessen andeuten, was man der Amtsinhaberin unterstelle: Alleingänge.“

Eva Rehbein stellt klar, dass der Gemeinderat ein demokratisches Organ sei und bleibe. Die Bürgermeisterin bereite Beschlüsse vor, führe Gespräche mit Investoren und Förderstellen und erstellt gemeinsam mit der Verwaltung Entscheidungsvorschläge – „entschieden wird aber immer gemeinsam im Gemeinderat oder in den jeweiligen Ausschüssen.“ „Vielleicht versuchen sie aber auch nur von fehlender Substanz abzulenken“, wirft Siegi Maier ein. „Bisher nennen sie schließlich kein einziges neues Projekt, das sie in den kommenden sechs Jahren umsetzen wollen.“

„Wer die Arbeit im Rathaus kennt, weiß: Eine Gemeinde zu führen, bedeutet weit mehr als Sitzungen zu leiten oder Reden zu halten. Es geht um das Verständnis komplexer Verwaltungsprozesse, die Koordination mit Landratsamt, Behörden und Nachbargemeinden sowie den sensiblen Umgang mit Bürgeranliegen“, resümiert Eva Rehbein. Die amtierende Bürgermeisterin Sissi Schätz bringe dafür jahrelange Erfahrung, gewachsene Netzwerke und ein tiefes Verständnis kommunaler Strukturen mit – Eigenschaften, die sich nicht so schnell erwerben lassen.  „Wer auf Stabilität, Sachverstand und Verlässlichkeit setzt, trifft mit Sissi Schätz die richtige Wahl.“

ER

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