Gemeinderatssitzung in Babensham

Am Donnerstag, 1. Juni, um 19.30 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses Babensham eine Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

1. Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 27.04.2023

2. Bauantrag für den Neubau einer Verkaufs- u. Lagerhalle im Gewerbegebiet, Bauparzelle Nr. 10., Teilfläche von FlNr. 1841 Gemarkung Penzing.

3. Antrag auf Vorbescheid für die Errichtung eines zweiten Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf FlNr. 489/48 Gemarkung Babensham

4. Bauantrag von für den Neubau eines Austragshauses mit Garage auf FlNr. 338 Gemarkung Loibersdorf

5. Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022

6. Feststellung der Jahresrechnung 2022 gem. Art. 102 Nr. 3 GO

7. Entlastung zur Jahresrechnung für das das Haushaltsjahr 2022 gem. Art. 102 Abs. 4 GO

8. Neuerlass der Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Babensham

9. Neuerlass der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren der Gemeinde Babensham

10. Aufstellung der Einbeziehungssatzung Oberbierwang I (nördlicher Bereich), Billigung des Vorentwurfs

11. Aufstellung der Einbeziehungssatzung Oberbierwang II (für den Bereich Ortsmitte ), Billigung des Vorentwurfs

12. Aussprache zur Anfrage der Stadt Wasserburg a. Inn bzgl. der Erstellung eines Radverkehrskonzeptes, welches auch die Nachbargemeinden mit einbinden soll, Prüfung der Möglichkeit einer Beteiligung in Eigenregie

13. Bekanntgabe der für öffentlich erklärten Tagesordnungspunkte aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.04.2023.

14. allgemeine Bekanntgaben