ÜWG in Pfaffing wünscht künftig so manche Änderung

Frischer Wind für die Geschäftsordnung: In der ersten Ratssitzung Antrag im Detail vorgestellt

 

In der ersten Sitzung des Pfaffinger Gemeinderates ging es auch um die Geschäftsordnung für die Räte. Die ÜWG gab durch Gemeinderat Christian Rosenauer bekannt, dass die Überparteiliche Wählergemeinschaft aus Pfaffing einige Änderungen beantragen werde. Einige davon stellte Rosenauer in der Sitzung vor.

So wolle man in der Geschäftsordnung zum Beispiel festgelegt haben, welche Aufgaben der Pfaffinger Bauausschuss in Zukunft neu ergänzend erfüllen wird. Den Ausschuss neu denken – das hatte sein Fraktionskollege Tobias Forstner schon im Oktober 2023 erstmals gefordert – mit Blick auf anstehende Projekt-Konzepte und nachdem die Zahl der Bauanträge in der Gemeinde stark zurückgegangen war.

Außerdem wünscht die ÜWG künftig, eine Bürgersprechstunde des Bürgermeisters einmal im Monat, so wie es in anderen Gemeinden auch üblich sei. Während Rathauschef Josef Niedermeier betonte, dass er jederzeit Ansprechpartner für die Bürger sei, erläuterte ÜWG-Rat Christian Rosenauer jedoch die Vorteile eines regelmäßigen, fixen Zeitpunkts für Anliegen der Bevölkerung.

Bitte um rechtzeitige Information

Künftig wolle man in der Geschäftsordnung als ÜWG zudem verankert wissen, dass die Gemeinderäte in Pfaffing spätestens am Montag-Abend – wenn donnerstags Sitzung ist – alle vorbereitenden Unterlagen zur Sitzung erhalten haben. Denn vieles, so Rosenauer, sei in der Vergangenheit viel zu kurzfristig eingegangen, dass keine wirkliche Vorbereitung möglich gewesen sei. Was nicht bis Montag-Abend da sei, müsse dann vertagt werden.

Bestärkt wurde dieser ÜWG-Vorschlag von Julia Fink, Gemeinderäte der Freien Wählergemeinschaft aus Rettenbach, die die Informationen zur Sitzung auch oftmals als viel zu kurzfristig empfunden habe, wie sie in der Sitzung sagte.

Pfaffings Bürgermeister Josef Niedermeier erwiderte, er könne den Wunsch nachvollziehen, doch die Realität erwarte flexible Handlungen und ganz grundsätzlich sei er kein Freund starrer Automatismen. Eine so feste Regelung sei wohl nicht möglich mit Blick auf Informationen zur Sitzung.

Und eine Vertagung werde dann ohnehin nur zu einer unnötigen Verzögerung des Vorhabens, was ja auch keiner wolle.

Die ÜWG will zudem in der Geschäftsordnung neu festschreiben, dass Anträge, die im Gemeinderat schriftlich gestellt werden, dann auch bitte in der nächsten Sitzung des Gemeinderates behandelt werden. Und nicht – wie in der Vergangenheit, so Christian Rosenauer – oftmals Monate danach.

Jetzt wiederum hatte Bürgermeister Niedermeier eine Bitte: Nämlich die um Augenmaß, es gehe ja nicht darum, wer am meisten Anträge stelle. Das müsse schon gut überlegt sein. Und ganz grundsätzlich dürfe der Verwaltung im Rathaus auch nicht noch so viel mehr Arbeit aufgeladen werden.

Bis zur nächsten Sitzung soll nun dieser entsprechend gestellte ÜWG-Antrag mit den verschiedenen Punkten in die Geschäftsordnung eingearbeitet werden, um dann im Detail darüber abstimmen zu können …