Nur das Einkaufen von Lebensnotwendigem ist noch erlaubt - Impfstoff-Engpass: Die Region Rosenheim soll mit Moderna impfen


Es wird still für Ungeimpfte – und zwar ganz unabhängig von irgendwelchen Corona-Inzidenzzahlen. Zutritt verboten bei den Geschäften, Türen zu in der Kultur und bei Freizeitaktivitäten. Und nur mehr zwei Personen maximal aus einem weiteren Haushalt darf ein Ungeimpfter noch sehen. Lediglich das Einkaufen von Lebensnotwendigem sei noch erlaubt, erklärte der künftige Kanzler Olaf Scholz heute Nachmittag nach dem Bund-Länder-Gipfel bei der Pressekonferenz.


Für Geimpfte gibt es bundesweit keine Kontaktbeschränkungen – bis auf die, dass es höchstens 50 Personen im Innenbereich sein dürfen (ausschließlich geimpft oder erst kürzlich genesen).

Alles müsse strengstens kontrolliert werden – auch im Einzelhandel.

Für Bayern sei entscheidend, dass das Bundesinfektionsschutzgesetz geändert würde, so Söder in der bayerischen Pressekonferenz anschließend. Bayern könne seine Maßnahmen für Hotspots damit auch nach dem 15. Dezember fortsetzen. Mit Zusatzmöglichkeiten wie Alkoholverboten und Verboten von Menschenansammlungen könne auch der Freistaat weiter auf die Entwicklungen der Pandemie reagieren. Die bisherigen Maßnahmen würden nun bereits ihre Wirkung zeigen im Rückgang der Infektionszahlen, so Söder

Auch in Bayern soll es – analog zu den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz heute – an Silvester wieder ein Feuerwerksverbot geben, der Verkauf von Pyrotechnik soll komplett verboten werden – wie vergangenes Jahr.

Zu dem im Raum Rosenheim fehlenden Impfstoff (wir berichteten) sagte Söder bei der Pressekonferenz, es sei auch für die Region Rosenheim genügend Impfstoff da – nämlich der Moderna-Impfstoff und der sei sehr gut. Rosenheim solle weiterimpfen.

Über eine geplante allgemeine Impfpflicht ab Februar 2022 hieß es das heute:

Der Bund sagt im Beschlusspapier zu, eine einrichtungsbezogene Impfpflicht für Beschäftigte beispielsweise in Krankenhäusern und Altenpflegeeinrichtungen auf den Weg zu bringen. Bund und Länder begrüßten es heute zudem, dass der Bundestag zeitnah über eine allgemeine Impfpflicht entscheiden werde, hieß es.

Man blieb dabei: Bund und Länder werden bis Weihnachten allen, die sich für eine Erstimpfung entscheiden und allen, die fristgerecht eine Zweit- oder Auffrischimpfung benötigen, die Impfung ermöglichen. Bei einer hohen Nachfrage in der Bevölkerung kann das bis zu 30 Millionen Impfungen erfordern.

Der Bund wird zudem den Kreis der Personen deutlich ausweiten, die Impfungen durchführen dürfen. Kurzfristig geht das über Delegationen, mit denen Ärztinnen und Ärzten an Apothekerinnen und Apotheker sowie Pflegefachkräfte, etwa in Altenheimen die Impfung delegieren dürfen. Darüber hinaus soll eine gesetzliche Änderung erfolgen für Apothekerinnen und Apotheker, Zahnärztinnen und Zahnärzte und weitere, um den Kreis der Berechtigten, die in der Corona-Pandemie Impfungen durchführen können, auszuweiten.

Der regierende Bürgermeister von Berlin – Michael Müller – wählte heute zur geplanten Impfpflicht diesen Vergleich: So wie man an einer roten Ampel mit dem Auto stehen bleibe, so lasse man sich eben impfen. Das seien die Regeln.

Keine Zuschauer/Fans von diesem Wochenende an bis zum Jahresende: Söder sagte mit Blick auf die künftigen Geisterspiel beim Fußball im Freistaat am Ende seines Statements – Dank an die Kolleginnen und Kollegen – bis auf Fußball.

Am morgigen Freitag soll nun das bayerische Kabinett tagen und die Beschlüsse für Bayern festlegen.

Quellen ARD / BR