Söder: Stehen vor einem Corona-Drama - Heute für Bayern erneut deutliche Verschärfungen angekündigt

Ministerpräsident Markus Söder hat nach dem Corona-Gipfel von Bund und Ländern eine deutliche Verschärfung der Beschränkungen im Freistaat angekündigt. Details will Söder am heutigen Freitag mit dem Koalitionspartner, den Freien Wählern, festlegen und anschließend vorstellen. Vorbereitende Gespräche dazu habe er schon geführt.


Für 13 Uhr ist eine Pressekonferenz mit Söder, Gesundheitsminister Klaus Holetschek und Kultusminister Michael Piazolo angesetzt. Anfang nächster Woche soll der Landtag dann darüber beraten, damit spätestens Mitte nächster Woche alle Maßnahmen wirken, sagte Söder gestern Abend. Heißt ab kommenden Mittwoch … Der Dezember werde ein schwerer Monat, so Söder.

Nach der Neufassung des Bundesinfektionsschutzgesetzes sollen die Landesparlamente zwar über Beschränkungen im Freizeit-, Kultur- oder Sportbereich entscheiden können. Ausgangsbeschränkungen, pauschale Geschäfts- oder Schulschließungen sowie Reiseverbote sollen aber dann ausgenommen sein. Falls Länder wie Bayern eventuell jedoch jetzt noch solche Maßnahmen anordnen, könnten die noch bis 15. Dezember in Kraft bleiben, hieß es gestern.

Söder hatte bereits im Vorfeld angekündigt, alles ausschöpfen zu wollen, was gehe …

Nach der Bund-Länder-Spitzenrunde zur Corona-Lage hat auch Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer die Bürger seines Bundeslandes auf massive Einschränkungen vorbereitet. Noch am heutigen Freitag werde das Landeskabinett dies beschließen.

Die Einschränkungen würden in Sachsen auch Geimpfte und Genesene betreffen. Kretschmer hatte bereits gestern im sächsischen Landtag angesichts der eskalierenden Infektionslage einen ‚zwei- bis dreiwöchigen, harten und klaren Wellenbrecher‘ angekündigt.

Quelle BR