Rechnungsprüfungsausschuss in Rechtmehring befasst sich mit den Haushaltsjahren 2019 und 2020


Bei der stichprobenartigen Prüfung von Verwaltungs- und Vermögenshaushalt kamen bei den Rechnungsprüfern aus den Reihen des Gemeinderats Rechtmehring keine größeren Einwände. Insbesondere die Spenden lagen dabei im Fokus, wie Zweite Bürgermeisterin Irmgard Daumoser in der jüngsten Sitzung des Gremiums berichtete, diese zeigten aber keine Auffälligkeiten.


Für die Prüfung der Haushaltsjahre 2019 und 2020 fanden sich aus dem Gemeinderat die zweite Bürgermeisterin, Franz Linner, Christine Empl und Johann Bernhard zusammen. Dabei stellten sie fest, dass die Vergütungsansprüche der PV-Anlage an der Kläranlage erst einen Monat nach der laut den Unterlagen erfolgten Inbetriebnahme geltend gemacht wurden. In Absprache mit den Bayernwerken stellte der Rechnungsprüfungsausschuss fest, die Gemeinde habe „die Anlage später in Betrieb genommen, als in unseren Unterlagen steht“, so Daumoser. Auch stellte der Ausschuss fest, dass noch Herstellungs- und Erschließungsbeiträge offen seien, zum Beispiel müsse der Bereich der Ahornstraße noch final abgerechnet werden.

Dass die Gemeinde die Gründungskosten für den Förderverein Kinder in Rechtmehring übernommen habe, sah der Rechnungsprüfungsausschuss nicht als Problem. Weil damit die Einrichtungen für Kinder unterstützt werden, sei dieser Posten laut Daumoser nicht zu beanstanden.

Auch habe der Ausschuss in der Verwaltung eine Auflistung aller in der Gemeinde geltenden Satzungen beantragt. Hintergrund sei festzustellen, so Franz Linner, ob es Satzungen gebe, „die nicht mehr aktuell sind oder Verbesserungsbedarf haben“.

Insgesamt fand der Rechnungsprüfungsausschuss keine größeren Auffälligkeiten und konnte alle Unklarheiten vor Vorstellung des Berichts im Gemeinderat klären.