Aber: Sinkende Einnahmen stehen erhöhten Ausgaben gegenüber


Während im Vorjahr die Einkommensteuerbeteiligung und die Gewerbesteuer deutlich zurückgegangen sind, zeichnet sich für das laufende Jahr eine leichte Erholung ab. Das erläuterte Kämmerer Christian Prieller dem Haager Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung bei der Vorstellung der Haushaltsplanung. In seinem Bericht fasste er die Eckdaten kurz zusammen.
Mit einem Gesamthaushalt von 24,8 Millionen Euro sei eine leichte Steigerung gegenüber dem Vorjahr zu erkennen. Mit Blick auf die vergangenen Jahre sei es der „aktuelle Höchstwert“, wie Prieller anmerkte.
Als einziger Posten der Einnahmen liegt die Grundsteuer auf dem Vorjahresniveau. Während die Einkommensteuerbeteiligung und die Gewerbesteuer je um über zehn Prozent steigen, ist bei den Gebühren ein Rückgang von knapp 20 Prozent erkennbar. Das liege daran, so der Kämmerer, weil sich die Wassergebühren reduziert haben. Auch die Schlüsselzuweisungen sinken deutlich um etwa die Hälfte.
Die Ausgaben dagegen steigen auf fast allen Posten. Die Kreisumlage habe sich deutlich erhöht und es seien höhere Personalkosten anzusetzen. Das liege „im Wesentlichen an Vorrückungen und Stellenmehrungen“, erklärte Prieller. Geänderte Regelungen für die Eingruppierungen von handwerklich Beschäftigten und vom Gemeinderat beschlossene Stellen seien unter anderem Grund dafür, so Bürgermeisterin Sissi Schätz. Auch sei statt einer Kinderpflegerin eine Erzieherin eingestellt worden. Die Kosten für das Erziehungspersonal hängen außerdem mit der Anzahl der Kinder mit Migrationshintergrund oder Behinderung zusammen.
Die Zuführung an den Vermögenshaushalt reduziert sich gegenüber dem Vorjahr deutlich. Sie fällt mit 164.100 Euro fast 90 Prozent niedriger aus als noch im Vorjahr. Damit erreiche die Gemeinde die Mindestzuführung in Höhe von 150.000 Euro „gerade noch“.
Der Schuldenstand in Haag lag zum Anfang des Jahres bei 1,95 Millionen Euro. Laut Prieller ist eine „Neuaufnahme in Höhe von 3,7 Millionen Euro notwendig“, das bedeute zum Jahresende einen Schuldenstand von 5,5 Millionen Euro. Pro Kopf liegt die Verschuldung des Marktes dann bei 834 Euro und damit weiter über dem Landesdurchschnitt. Des Weiteren sei vorgesehen, Rücklagen in Höhe von einer Million zu entnehmen.
Der Gemeinderat beschloss den Entwurf als Haushaltssatzung und stimmte auch dem Investitionsprogramm und dem Finanzplan sowie dem Stellenplan einstimmig zu.
 
JF