Soyener Gemeinderat diskutiert über Versand von Sitzungseinladungen

Über die künftige Zustellung der Sitzungseinladungen hat der Soyener Gemeinderat gestern kontrovers diskutiert. Mit einer Gegenstimme, von Johann Hinterberger, einigte man sich darauf, dass die Einladung künftig fristgerecht per Email zugestellt wird. Eine Nachsendung per Brief werde ebenfalls vorgenommen, aber ohne Haftung, falls der Brief verspätet eintrifft.

Wegen wiederholt verspäteter Postzustellungen der Sitzungseinladungen wurde in der Gemeinderatssitzung vom 1. Juli vorgeschlagen, den Versand künftig via Email vorzunehmen und die Unterlagen über das Ratsinformationssystem digital zur Verfügung zu stellen. Eine Einigung konnte im Gremium nicht erzielt werden, deshalb werden die Sitzungseinladungen seitdem persönlich von Mitarbeitern des Bauhofs zugestellt.

Geschäftsstellenleiter Georg Machl erklärte, dass die Geschäftsordnung des Gemeinderats aufgrund der fortschreitenden Digitalisierung angepasst werden sollte, so dass die Zustellung der Sitzungseinladungen künftig per Email erfolgen könne. Dadurch entfalle die bisher notwendige persönliche Zustellung durch Boten. Da die E-Mail-Adressen aller Gemeinderatsmitglieder bereits vorliegen, könne die Umsetzung kurzfristig erfolgen.

Martin Krieg fand eine Zustellung via Email grundsätzlich gut, allerdings funktioniere bei ihm das Ratsinformationssystem oft nicht. Hierzu erklärte Bürgermeister Thomas Weber, dass das System einwandfrei zu öffnen sei.

Für eine Einladung auch weiterhin per Post sprach sich Peter Müller aus. „Es ist nicht jeder am PC oder Handy“. Auch Johann Hinterberger sah die Einladung nur per E-Mail kritisch. Man könne sich nicht immer darauf verlassen, er selbst hatte im Sommer vier Wochen lang weder eine Telefon- noch Internetverbindung.

„Es muss aufhören, dass der Bauhof Briefe ausfährt“, so Dr. Hans Hinterberger. Jeder Gemeinderat wisse die Termine der Sitzungen und auch, wann die Tagesordnung komme.

Christine Böhm sprach sich für die elektronische Variante aus, eventuell könne man die Briefe auch mit Sendungsverfolgung verschicken. Dies bedeute, so Bürgermeister Thomas Weber, einen sehr großen Aufwand. „Letztlich geht es auch darum, vom Papier wegzukommen“.

TANJA GEIDOBLER

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