Anspannung am Marienplatz
Die Landtagsabgeordnete der Grünen – Claudia Köhler – sagt, sie beschäftige sich schon lange mit der geplanten Deponie in Babensham. Derzeit liege ein Antrag auf Rodung eines Waldstücks vor, die im Zusammenhang mit der Deponie gesehen werden müsse. Hier der Wortlaut einer Presseerklärung der Grünen am heutigen Freitag dazu …
„Die Vorgänge dort erscheinen mir schon recht dubios. Offensichtlich sollen dort Fakten geschaffen werden, bevor die Deponie überhaupt genehmigt worden ist.“
Nach wie vor laufe das Planfeststellungsverfahren bei der Regierung von Oberbayern. Auch das staatliche Bauamt sollte erst den Planfeststellungsbeschluss abwarten, bevor es Zusagen und Rodungserlaubnisse für die Zufahrten gibt. Die Rodungsfläche wird vom Planfeststellungsverfahren nicht erfasst.
Unterstützung bekommt die Abgeordnete von der Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz im bayerischen Landtag, Rosi Steinberger. „Seit Jahren liegt eine unerledigte Petition zu dieser Deponie im Umweltausschuss vor, bei der wir auf eine abschließende Stellungnahme der Staatsregierung warten“, berichtet Steinberger. „Es wird Zeit, dass hier endlich Klarheit einzieht.“ Sie hat deshalb bereits bei der Staatsregierung eine Stellungnahme eingefordert. „Es wäre aber gut, sich vor Ort ein genaueres Bild zu verschaffen.“
Aus diesem Grund werden die beiden Abgeordneten der Grünen einen Ortstermin ins Auge fassen.
