Bayern wird einrichtungsbezogene Impfpflicht vorerst NICHT umsetzen und somit aussetzen - Für wie viele Monate ist noch unklar
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht im Gesundheitssektor – sie wird in Bayern NICHT wie eigentlich vorgesehen ab 15. März umgesetzt. Man werde den Vollzug de facto aussetzen, kündigte Ministerpräsident Markus Söder am heutigen Montagmittag nach einer Sitzung des CSU-Parteivorstands in München an. Für wie viele Monate, das werde man dann sehen …
Die partielle Impfpflicht könne die Pflegesituation deutlich verschlimmern, sagte Söder zur Begründung, wie der Bayerische Rundfunk berichtet. Sie sei kein wirksames Mittel mehr, um die jetzige Omikron-Welle zu dämpfen oder zu stoppen. Sie könne aber leider auf der anderen Seite ein Instrument sein, um die Belastungs- und Pflegesituation deutlich zu verschlechtern.
Das entsprechende Gesetz sieht eigentlich vor, dass in gut einem Monat ab dem 15. März Beschäftigte von Einrichtungen wie Kliniken, Arztpraxen sowie Alten- und Pflegeheimen eine vollständige Impfung gegen das Coronavirus nachweisen müssten – wir berichteten mehrfach. Das wurde so im Dezember von Bundestag und Bundesrat beschlossen.
Zuletzt warnte aber auch der Deutsche Pflegerat vor Personalproblemen. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit hatten sich allein im Januar etwa 12.000 Pflegekräfte mehr als üblich arbeitssuchend gemeldet.
Quelle BR