Beamte melden mehrere Verstöße von Versammlungsteilnehmern, auch Angriffe - Aufmarsch vor Inspektion


Rund 120 Teilnehmer beteiligten sich am heutigen Samstagnachmittag an einer angemeldeten Versammlung in Rosenheim, so die Polizei am Abend. Rund 30 Polizisten waren dabei im Einsatz, um die ordnungsgemäße Durchführung – insbesondere die Einhaltung der von der Stadt Rosenheim als Versammlungsbehörde gemachten Auflagen und Beschränkungen – zu gewährleisten. Die Polizei habe einige Verstöße festgestellt.


Ab etwa 14.30 Uhr seien die ersten Teilnehmer der unter dem Motto „Solidarisch ins neue Jahr – gemeinsam gegen rechte Hetze, Antisemitismus, Rassismus und Antifeminismus“ angemeldeten Versammlung am Salingarten zur Auftaktkundgebung eingetroffen. Gegen 15.30 Uhr sei der ordnungsgemäß angemeldete Aufzug vom Salingarten über die Innenstadt zur Rechenauerstraße losgegangen, wo dann eine Zwischenkundgebung stattfand und weiter bis zum Ludwigsplatz mit einer dortigen Abschlusskundgebung.

Während des Aufzugs von der Rechenauerstraße zum Ludwigsplatz sei es dann zu etlichen versammlungsrechtlichen Verstößen sowie zum Zünden von „Bengalos“ und Rauchbomben gekommen, so die Polizei.

Im Bereich des Ludwigsplatzes seien eingesetzte Polizeibeamte – im Rahmen einer vorläufigen Festnahme eines 18–jährigen wegen eines Vergehens nach dem Versammlungsgesetz – von Versammlungsteilnehmern attackiert worden.

Im Nachgang hätten sich etwa 100 Versammlungsteilnehmer daraufhin solidarisiert – sie versammelten sich vor der Polizeiinspektion Rosenheim, was den Verkehr im Innenstadtbereich kurzfristig zum Erliegen gebracht habe.

Aufgrund der neuen Versammlungslage wurden über die Einsatzzentrale des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd weitere Unterstützungskräfte der Bereitschaftspolizei angefordert.

Über die Einsatzleitung der Polizeiinspektion Rosenheim wurde den Versammlungsteilnehmern die Loretowiese als Versammlungsörtlichkeit zugewiesen. Dieser Beschränkung leisteten die Versammlungsteilnehmer nach längeren Diskussionen und nach Eintreffen der angeforderten Unterstützungskräfte der Bereitschaftspolizei schließlich Folge.

Die Polizeiinspektion Rosenheim ermittelt gegen den 18–Jährigen aus dem Landkreis Rosenheim wegen eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz sowie wegen eines tätlichen Angriffs gegen Polizeibeamten. Des Weiteren werden Verstöße gegen das Versammlungsgesetz der Versammlungsleiterin geprüft.