Macht auf Zeit?

ÖDP sammelt heute Unterschriften - „Volksbegehren keine Anti-CSU-Initiative“

Die ÖDP sammelt heute auf dem Max-Josefs-Platz in Rosenheim Unterschriften für ein Volksbegehren unter dem Titel „Macht auf Zeit“. Die Partei hoffe bis Anfang September auf mindestens 25.000 Unterschriften, damit das Volksbegehren durchgeführt werden könne. Es gehe darum, die Amtszeiten von Ministerpräsidenten zu begrenzen – und zwar auf zehn Jahre.

Die Unterschriftensammler der ÖDP sind den ganzen August über jeden Dienstag von 16 bis 20 Uhr auf dem Max-Josefs-Platz zu finden.

„Zu groß ist die Versuchung, sich nach langer Amtszeit selbstdarstellerisch in Szene zu setzen. Das wird der Würde des Amtes nicht immer gerecht“, meinen die ÖDP-Politiker. Die ÖDP des Kreisverbandes Rosenheim betont jedoch, „dass das Volksbegehren keine Anti-CSU-Initiative“ sei.

„Wir sehen vielmehr grundsätzliche Argumente, die dafürsprechen und vermuten, dass diese auch von vielen CSU-Mitgliedern geteilt werden. Gerne kommen wir darüber parteiübergreifend ins Gespräch“, so die Kommunalpolitiker der ÖDP.