„Beschämend und enttäuschend“

Wegen Abstimmung: SPD-Bezirksräte Hofer und Jordan attackieren Landtagsabgeordnete

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Empörung bei der SPD! „Beide örtlichen Landtagsabgeordneten stimmten im Kreistag gegen eine Resolution, die forderte, den Kommunen die Kosten zu erstatten. Die Beiden haben wohl ihre kommunalen Wurzeln mit Eintritt in den Landtag vergessen und damit auch ihre Verantwortung den Kommunen gegenüber”, wie sich Sepp Hofer, SPD-Bezirksrat aus dem Landkreis Rosenheim (Foto), jetzt in einer offiziellen Presseerklärung verärgert äußert. „Wegen der Verweigerung des Freistaats, die Kosten für die volljährig gewordenen Flüchtlinge zwischen 18 und 21 Jahren – wie in allen anderen Bundesländern zu tragen“, so Hofer weiter, „drohte in Oberbayern lange Zeit die Erhöhung der Bezirksumlage, die die Kommunen sehr belastet hätte.“


Und Bezirksrätin der SPD, Elisabeth Jordan (Foto) betont: „Die kommunale Familie, allen voran der Bezirkstagspräsident Mederer, aber auch die Bürgermeister, Oberbürgermeister, Landräte und die Stadt- und Kreisräte, hat zusammen gehalten und der Bayerischen Staatsregierung die Stirn geboten.“

Der Stadtrat in Rosenheim unterstützte einstimmig eine diesbezügliche Resolution, die auch im Kreistag zur Abstimmung stand. Dieses Abstimmungsverhalten der Landtagsabgeordneten Stöttner und Lederer sei beschämend und enttäuschend!
Die beiden Bezirksräte Hofer und Jordan führen weiter aus, dass der Bezirkstag, den ausgehandelten Kompromiss in seiner Sitzung vom vergangenen Donnerstag mitgetragen habe. „Der Preis dafür ist allerdings hoch, denn der Bezirk von Oberbayern erhält nur ein Drittel der ihm zustehenden Kosten vom Freistaat erstattet und muss die Rücklagen abschmelzen!, so Elisabeth Jordan.

Die Erhöhung der Bezirksumlage ist nun für das Jahr 2017 vom Tisch. Wie es 2018 weitergehe, sei noch sehr unsicher, so die beiden Bezirksräte.

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Ein Gedanke zu „„Beschämend und enttäuschend“

  1. Is denn da Hofer von de Freien Wähler zur SPD übergetreten?

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