Großer Wechsel im Gemeinderat

Acht neue Räte gestern in Haag vereidigt – Stefan Högenauer ist Zweiter Bürgermeister

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Mit der Vereidigung der neu gewählten Mitglieder und der Besetzung der Ausschüsse startet der Gemeinderat Haag in die neue Legislaturperiode. Insgesamt acht neue Gemeinderatsmitglieder schworen in der konstituierenden Sitzung im Bürgersaal auf das Grundgesetz und die Bayerische Verfassung. Außerdem wählte das Gremium Stefan Högenauer zum stellvertretenden Bürgermeister.

Die acht vereidigten Räte bedeuten einen großen Wechsel im Haager Gremium. Auch dass die Grünen als siebte Fraktion in der neuen Legislaturperiode einige Plätze besetzen, fordert einige Umstrukturierungen in den Ausschüssen und Lenkungsgruppen. Um den neu gewählten Gemeinderat zu repräsentieren, braucht es neben der Bürgermeisterin außerdem einen Stellvertreter.

 

„Ein stellvertretender Bürgermeister soll kompetent sein, Zeit haben und Erfahrung mitbringen“, so Josef Hederer (PWG). Wegens dessen „ruhigen Art und Argumentationsweise” schlug er Stefan Högenauer (CSU) für das Amt des Zweiten Bürgermeisters vor. Der ehemalige Dritte Bürgermeister Herbert Zeilinger (WFH) stand ebenfalls zur Wahl. In einer geheimen Abstimmung in aufgestellten Wahlkabinen entschied Stefan Högenauer schließlich die Wahl für sich.

 

Für das Amt des Dritten Bürgermeisters kandidierten gleich vier Gemeinderatsmitglieder: Dr. Florian Haas (PWG), Rosemarie Heimann (PWG), Herbert Zeilinger (WFH) und Egon Barlag (FWG). Mit deutlicher Stimmenmehrheit übernimmt nun Haas das Amt.

 

Foto (von links): Zweiter Bürgermeister Stefan Högenauer, Bürgermeisterin Sissi Schätz, Dritter Bürgermeister Dr. Florian Haas.

 

Damit jede Gruppierung in den Ausschüssen vertreten ist, schlug Bürgermeisterin Sissi Schätz vor, diese mit mindestens sieben Mitgliedern zu besetzen. Dies sei die kleinste Einheit, bei der jede Fraktion einen Sitz habe. „Ein kleiner, schlagkräftiger Ausschuss ist besser als ein großer“, so Schätz. Um die fraktionelle Stärke am ehesten zu treffen, schlug Hermann Jäger (PWG) insgesamt neun Mitglieder für den Verwaltungs- und Kulturausschuss sowie den Bauausschuss vor. Dies bedeute für die CSU drei, die PWG zwei und alle übrigen Parteien einen Sitz. Dieser Vorschlag wurde vom Gemeinderat befürwortet. Der Rechnungsprüfungsausschuss habe sich laut Barlag allerdings mit sieben Mitgliedern bewährt. Deshalb entschied der Gemeinderat, diese Größe nicht zu verändern.

 

Außerdem sei wichtig zu klären, ob der Fraktionswechsel von Klaus Breitreiner von der FWG zur CSU (wir berichteten) Auswirkungen auf die Sitzverteilung habe. Die Ausschüsse seien laut der Bürgermeisterin ein Spiegelbild der Wahlergebnisse. Deshalb musste für den Wechsel genau geprüft werden, ob das Folgen auf die Ausschusssitze hat. Bernd Schneider (CSU) betonte, die Sitzverteilung verändere sich durch den Übertritt nicht.

 

Der Verwaltungs- und Kulturausschuss setzt sich aus Bernd Schneider (CSU), Florian Ferschmann (CSU), Thomas Eberharter (CSU), Dr. Florian Haas (PWG), Hermann Jäger (PWG), Egon Barlag (FWG), Christa Moser (GRÜNE), Siegfried Maier (SPD) und Karin Lipp (WFH) zusammen.

 

Im umbenannten Bau- und Umweltausschuss beraten sich Stefan Högenauer (CSU), Klaus Breitreiner (CSU), Andreas Sax (CSU), Josef Hederer (PWG), Dr. Florian Haas (PWG), Dr. Bernhard Grabmeyer (FWG), Christine Huber (GRÜNE), Eva Rehbein (SPD) und Herbert Zeilinger (WFH).

 

Aufgrund der aktuellen Situation hat das Innenministerium empfohlen einen Sonderausschuss Krise zu besetzten. Dieser soll in dringlichen und unaufschiebbaren Angelegenheiten die Ausschuss- und Gemeinderatssitzungen in Krisenzeiten ersetzen. Darin lassen sich Kultur- und Bauthemen mischen, ohne einzelne Sitzungen einzuberufen. Barlag betonte: „Wir können wie man sieht ohne weiteres auch volle Gemeinderatssitzungen im Bürgersaal abhalten.“ Dort ließen sich Abstände einhalten. Deshalb beschloss der Gemeinderat mehrheitlich, keinen Sonderausschuss zu bilden.

 

Der Rechnungsprüfungsausschuss setzt sich aus Andreas Sax (CSU), Bernd Schneider (CSU), Rosemarie Heimann (PWG), Egon Barlag (FWH), Christa Moser (GRÜNE), Peter Bauer (SPD) und Karin Lipp (WFH) zusammen. Den Vorsitz übernimmt Egon Barlag.

 

Auch die Mitglieder der Schulverbandsversammlung galt es zu bestellen. Die Vertreterzahl richte sich nach Anzahl der Schüler. Das bedeute für Haag zwei Vertreter. Der Gemeinderat stimmte mit knapper Mehrheit von elf gegen zehn Stimmen dafür, die Besetzung bei Rosemarie Heimann und Egon Barlag zu belassen.

Im Anschluss wurden einige Referenten und Beauftragte bestellt. Als Behinderten- und Inklusionsbeauftragte stellt sich Sabine Binsteiner-Maier, Leiterin der Kindertagesstätte in Maitenbeth, zur Verfügung. Familienbeauftragte wird Rosemarie Heimann (PWG) und als Jugendreferent kümmert sich zukünftig das jüngste Gemeinderatsmitglied Florian Ferschmann (CSU) um das Kinderferienprogramm und das Jugendzentrum. Referent für Natur, Umwelt und Energie bleibt Hans Urban (CSU) und das Sportreferat übernimmt Thomas Eberharter (CSU). Als Seniorenbeauftragte stellt sich ehemalige Gemeinderätin Fini Deliano zur Verfügung.

 

Die Lenkungsgruppe Zehentstadel berät über die Planung und den Ausbau des Zehentstadels. Weil ein Teil die Kirche betrifft, ist auch die Kirchenverwaltung in der Gruppe vertreten. Um die Personenzahl gering zu halten, bestand die Lenkungsgruppe bisher aus den Gemeinderatsmitgliedern Ludwig Schletter (CSU), Dr. Bernhard Grabmeyer (FWG) und Herbert Zeilinger (WFH), wobei die SPD durch die Bürgermeisterin und die PWG durch Hermann Jäger als Mitglied Kirchenverwaltung vertreten ist. Nun soll die Gruppe um einen Sitz für die GRÜNEN erweitert werden, den Christa Moser übernimmt. Statt Ludwig Schletter vertritt Stefan Högenauer zukünftig die CSU-Fraktion.

 

Auch die Lenkungsgruppe Städtebau, -förderung wird um einen Sitz für die Grünen erweitert. Diesen übernimmt Christiane Huber. Als öffentliche Akteure sind außerdem neben der Bürgermeisterin und Bauamtsleiter Andreas Grundner die Gemeinderäte Klaus Breitreiner (CSU), Siegfried Maier (SPD), Egon Barlag (FWG), Josef Hederer (PWG) und Herbert Zeilinger (WFH) vertreten. Für die privaten Akteure beschloss der Gemeinderat, dass die einzelnen Fraktionen Vorschläge bringen können, aus denen die Gemeinde auswählt. „So können vorab Gespräche geführt werden, wer überhaupt Zeit und Interesse hätte“, so Andreas Sax (CSU).

 

Um die neu vereidigten Gemeinderatsmitglieder auf ihr Amt vorzubereiten, soll es sobald möglich eine gemeinsame Klausurtagung geben. Auch die laufenden Baustellen sollen besichtigt werden. Als Ansprechpartnerin für Fragen stellte sich die Bürgermeisterin zur Verfügung.

 

JOHANNA FURCH

 

Foto (ganz oben, von links): Die acht neuen Gemeinderäte bei der Vereidigung: Karin Lipp (WFH), Siegfried Maier (SPD), Dr. Florian Haas (PWG), Christa Moser (GRÜNE), Christine Huber (GRÜNE), Klaus Breitreiner (CSU), Florian Ferschmann (CSU), Thomas Eberharter (CSU).

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