Wie wählen Menschen mit Assistenzbedarf?

Zur Kommunalwahl 2020: Ein beispielhafter Blick hinter die Kulissen der Stiftung Attl

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 „Die meisten meiner Mitbewohner sind politisch nicht so interessiert wie ich. Für viele haben die Kommunalwahlen keine Bedeutung“, erzählt René Prodell. Da er im alltäglichen Leben Begleitung und Assistenz benötigt, lebt er wie ungefähr 450 weitere Betreute in der Stiftung Attl. Trotzdem ist er politisch engagiert, ist sogar aktives Mitglied bei den Wasserburger Grünen. Die bevorstehenden Kommunalwahlen liegen ihm sehr am Herzen. „Es ist wichtig, wählen zu gehen“, erklärt er. „Da habe ich die Möglichkeit aktiv mitzuentscheiden.“ Auch Menschen mit Assistenzbedarf sollen zur Wahl gehen können. Doch das war nicht immer so:

Erst im Jahr 2019, kurz vor der letzten Europawahl, hat der Bundestag die ersatzlose Streichung der bis dahin bestehenden Wahlrechtsausschlüsse im Bundeswahlgesetz und im Europawahlgesetz beschlossen. Demnach durften mehr als 85.000 volljährige Menschen mit Behinderung in Deutschland nicht wählen, weder bei Bundestagswahlen noch bei Europawahlen.

 

In der Stiftung Attl geht man mitunter recht unterschiedlich damit um, wenn es darum geht, die betreuten Menschen darin zu unterstützen, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. „Das liegt vor allem daran, dass wir Menschen mit sehr unterschiedlichen Assistenzbedarfen betreuen“, erklärt Vorstand Jonas Glonnegger. „Manche sind aufgrund der Schwere ihrer Einschränkung mit dem Thema nicht vertraut, andere sind sogar selbst politisch engagiert. Die Aufgabe liegt darin, sie dahingehend zu unterstützen, an einem inklusiven Wahlrecht teilzuhaben.“

 

An Wahl sehr interessiert

„Unsere Bewohner sind sehr an den bevorstehenden Kommunalwahlen interessiert“, erklärt Matthias Opielka, Leiter einer Außenwohngruppe in Wasserburg. „Wahlvorbereitung spielt dabei eine wichtige Rolle.“ Die meisten Bewohner der Außenwohngruppe möchten wählen gehen. Sie werden in der Regel selbstständig zum Wahllokal gehen. In der Stadt Wasserburg wie auch im Wahllokal in Attel gibt es Wahlhelfer, die sie unterstützen können, wenn es darum geht, den Wahlzettel zu lesen oder eine gültige Stimme abzugeben. Im Vorfeld bereiten die Mitarbeiter der Stiftung Attl die Bewohner darauf vor. Eine bebilderte Broschüre in sogenannter Leichter Sprache hilft dabei. Außerdem hat die Stiftung Attl auf ihrer barrierefreien Website das Thema nochmal für Menschen mit Assistenzbedarf zusammengefasst (https://barrierefrei.stiftung.attl.de/kommunal-wahlen-2020-in-bayern/ ).

 

„Mit der Tagespresse, den Wochenzeitungen und Postwurfsendungen kommt zurzeit täglich Wahlwerbung auf unsere Außenwohngruppe“, erzählt Matthias Opielka, Hausleiter in der Einrichtung. „Unsere Bewohner sind daran sehr interessiert. Meistens orientieren sie sich aber an den Bildern der Kandidaten und entscheiden sich dann für jemanden.“ Kommunalwahlen sind eben Persönlichkeitswahlen.

Ein Wahllokal zum Üben

Auch die Offene Behindertenarbeit (OBA) in Wasserburg, die ebenfalls zur Stiftung Attl gehört, hat sich dem Thema angenommen. „Wir bieten eine Übungsmöglichkeit für die Wahlsituation“, erklärt Anna Neumüller, Leiterin des Unternehmensbereichs Ambulante Angebote. „In den Räumlichkeiten der OBA haben wir ein kleines Wahllokal inklusive der entsprechenden Wahlurne nachgebaut. Dort werden die Teilnehmer auf die Wahlsituation vorbereitet. Zuvor können sie sich mit Musterwahlzetteln oder exemplarischen Briefwahlunterlagen vertraut machen.“ Unterstützung bekommt die OBA vom ehemaligen Stadtbaumeister Manfred Förtsch-Menzel. Er ist als Übungsleiter für die OBA in der Schustergasse tätig und engagiert sich dafür, dass auch Menschen mit Behinderung von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen können.

„Ich werde in diesem Jahr per Briefwahl wählen“, erzählt René Prodell. „Da ich am Wahlsonntag nicht in Attel sein kann, ist das für mich die bessere Lösung“. Denn auf sein Wahlrecht verzichten möchte er auf gar keinen Fall. MJV

 

Foto: Vorstand Jonas Glonnegger mit der Broschüre „Einfach verstehen! – Die Kommunal-Wahlen“

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