Wann gibt’s eigentlich ein Fahrverbot?

Wenn die Führerscheinprüfung schon einige Zeit zurückliegt, stellt sich immer wieder die Frage, wie die ein oder andere Regel im Straßenverkehr lautet. Deshalb klärt das Team der Fahrschule Eggerl an dieser Stelle wöchentlich über Verkehrsregeln und –Mythen auf. In dieser Woche geht es um den Unterschied zwischen einem Fahrverbot und dem Entzug der Fahrerlaubnis – beides gibt’s natürlich auch in Zeiten der Corona-Krise.

>>Für seine Alkoholfahrt hat er sechs Monate Fahrverbot aufgebrummt bekommen“ – eine solche Aussage haben die meisten von uns schon einmal gehört oder gelesen. Und doch ist sie inhaltlich falsch, denn ein Fahrverbot von sechs Monaten existiert gar nicht. Vielmehr läge in diesem Fall ein sogenannter Entzug der Fahrerlaubnis vor. Was sich zunächst wie eine lexikalische Spitzfindigkeit anhören mag, entpuppt sich bei genauerer Betrachtung als wichtige Unterscheidung. Damit auch Sie die beiden Begriffe richtig zuordnen können, klären wir in dieser Woche über die Unterschiede von Fahrverbot und Entzug der Fahrerlaubnis auf.

  1. Dauer der Sanktion
    Das wichtigste Unterscheidungskriterium für die beiden Begriffe ist die jeweilige Geltungsdauer.
  • Fahrverbote, die aufgrund eines Fehlverhaltens im Straßenverkehr erlassen werden, dauern ein, zwei oder drei Monate.
  • Bei längeren Sperren handelt es sich damit meist um einen Entzug der Fahrerlaubnis. Nach einem Entzug der Fahrerlaubnis kann diese erst nach einer Sperrfrist von sechs Monaten bis fünf Jahren neu erworben werden. In Ausnahmefällen sind auch längere Sperrfristen möglich.
  1. Zielsetzung der Sanktion
  • Fahrverbote sollen im Grunde eine Art „Denkzettel“ für den Kraftfahrzeugführer sein, der dazu führen soll, das eigene Verhalten zu überdenken und zu verbessern. Auch ein gewisses Abschreckungspotential für Verkehrsdelikte wird mit Fahrverboten geschaffen, denn der mehrwöchige Verzicht auf das eigene Fahrzeug stellt für Viele eine erhebliche Einschränkung dar.
  • Ein Entzug der Fahrerlaubnis droht dann, wenn von behördlicher Seite davon ausgegangen wird, dass jemand nicht mehr geeignet ist, ein Kraftfahrzeug zu führen. Dies kann aufgrund von körperlichen, geistigen oder charakterlichen Mängeln der Fall sein. Der Entzug dient in seiner Konzeption damit nicht der Belehrung des Kraftfahrzeugführers, sondern dem Schutz der anderen Verkehrsteilnehmer.
  1. Vergehen, die zu Fahrverboten oder einem Entzug der Fahrerlaubnis führen
  • Fahrverbote werden für schwere Ordnungswidrigkeiten verhängt. Dazu zählen beispielsweise erheblich zu schnelles Fahren, Unterschreiten des Mindestabstands oder das Fahren mit mehr als 0,5 Promille Atemalkohol.
  • Der Entzug der Fahrerlaubnis droht beim Überschreiten der maximalen Punktezahl im Fahreignungsregister in Flensburg, das heißt bei mehr als sieben Punkten. Außerdem wird bei Straftaten, die im Zusammenhang mit dem Straßenverkehr stehen, die Fahrerlaubnis entzogen. Dazu zählen Trunkenheitsfahrten (bei Fahruntüchtigkeit ab 0,3 Promille bzw. stets ab 1,1 Promille), schwere Unfallflucht oder Nötigung.
  1. Wie wirkt sich die Sanktion aus?
  • Ein Fahrverbot bedeutet ein generelles Verbot für das Führen von Kraftfahrzeugen im Straßenverkehr. Es darf in dieser Zeit auch kein Mofa gefahren werden. Wer dagegen verstößt begeht eine Straftat, die dem „Fahren ohne Fahrerlaubnis“ entspricht und wiederum meist den Entzug der noch vorhandenen Fahrerlaubnis nach sich zieht.
  • Wer nach einem Entzug der Fahrerlaubnis fährt, begeht nach §21 StGB eine Straftat, nämlich das eben genannte „Fahren ohne Fahrerlaubnis“. Dafür droht bis zu ein Jahr Freiheitsstrafe oder Geldstrafe, außerdem wird die Frist für die Neuerteilung der Fahrerlaubnis in der Regel verlängert. Allerdings darf, soweit nicht gesondert angeordnet, nach einem Entzug der Fahrerlaubnis weiter mit Mofas gefahren werden. Dafür reicht nämlich die Prüfbescheinigung, die das frühere erfolgreiche Absolvieren der theoretischen Prüfung bescheinigt.
  1. Wie bekomme ich meinen Führerschein bzw. die Fahrerlaubnis wieder?
  • Bei einem Fahrverbot wird der Führerschein nach Ablauf der Frist einfach wieder ausgehändigt. Ein spezieller Antrag oder ähnliches muss dafür nicht gestellt werden.
  • Anders verhält es sich beim Entzug der Fahrerlaubnis. Hier ist die alte Fahrerlaubnis erloschen und es muss bei der zuständigen Führerscheinstelle eine neue Fahrerlaubnis beantragt werden. Für die sogenannte Neuerteilung ist in der Regel keine erneute Fahrerlaubnisprüfung nötig. Allerdings können insbesondere bei Alkohol- oder Drogendelikte Abstinenznachweise oder die Teilnahme an einer Medizinisch-Psychologischen Untersuchung (MPU) als Voraussetzung für eine Neuerteilung angeordnet werden. Auch wenn weiterhin Zweifel an der charakterlichen Eignung bestehen, kann eine MPU verlangt werden.

Zusammengefasst: in Dauer, Zielsetzung und Auswirkung auf den Fahrerlaubnisbesitzer unterscheiden sich Fahrverbote und der Entzug der Fahrerlaubnis erheblich. Deshalb ist es sinnvoll, diese Unterschiede auch zu kennen. Sollten Sie selbst betroffen sein oder weitere Fragen haben, können Sie uns jederzeit über unser Büro kontaktieren.1<<

Foto: Pixabay

 

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