ISEK: Verkehr bremst Stadtrat aus

Wasserburg: Experte musste gestern absagen - Bürgerinformation verschoben

image_pdfimage_print

Nach fast zwei Jahren Arbeit und 18 Sitzungen der so genannten Lenkungsgruppe hätte es bei der gestrigen Sitzung des Wasserburger Stadtrates eigentlich eine erste Gesamtbilanz zum „Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept“ (ISEK) geben sollen. Doch es kam anders. Ausgerechnet der Experte, der das wichtige Thema Verkehr hätte zusammenfassen sollen, musste wegen eines privaten Notfalls absagen. Es herrschte kurzzeitig Ratlosigkeit im Sitzungssaal.

Zweiter Bürgermeister Werner Gartner, der Michael Kölbl vertreten musste, weil dieser in Rosenheim bei einer wichtigen Sitzung weilte, gab zunächst einen kurzen Überblick über den Sachstand zu ISEK.

Vertreter aus allen gesellschaftlichen Bereichen hätten sich bei zahlreichen Sitzungen und Treffen ehrenamtlich engagiert. ISEK sei für die Stadt absolut notwendig, um auch künftig Mittel aus der Städtebau-Förderung zu bekommen. Experten-Runde und Lenkungsgruppe hätten mittlerweile eine 150-seitige ISEK-Broschüre erstellt, die den Stadträten auch bereits zugesandt worden sei, so Gartner.

Die Architekten Dr. Robert Leiner und Michael Leidl fassten anschließend die Arbeit der ISEK-Lenkungsgruppe zusammen und gaben einen kurzen Ausblick auf das weitere Vorgehen. Leidl: „Es stehen jetzt eigentlich eine abschließende Bürgerinformation, die Beteiligung Träger öffentlicher Belange, das Einarbeiten der Rückmeldungen sowie der abschließende Beschluss zum ISEK im Stadtrat an.“

„Eigentlich“ deshalb, weil ausgerechnet Robert Ulzhöfer vom Büro „Stadt-Land-Verkehr“ gestern nicht zur Sitzung kommen konnte. Ohne den Verkehrs-Experten konnte man aber über das wichtigste Thema nicht diskutieren. Leidl: „Das ist jetzt etwas schwierig. Ich halte es für zwingend nötig, das Verkehrsthema nochmals zu diskutieren. Da wurde am hitzigsten beraten.“ Das sahen auch die Stadträte so.

Und es gab noch ein weiteres Argument dafür, dass gestern der ISEK-Prozess nicht abschließend diskutiert werden konnte. Marlene Hof-Hippke (SPD): „Wir haben die Broschüre erst ein paar Tage auf dem Tisch. Die Zeit war viel zu kurz, sich da einzuarbeiten. Für die, die nicht in der Lenkungsgruppe waren, war das in den paar Tagen nicht zu schaffen.“

Andreas Ass (CSU) schlug deshalb vor, dass sich alle Räte nochmals intensiv mit dem Papier beschäftigen sollten. „Wenn wir das diskutieren, dann lieber einmal und dafür richtig.“

Stadtbaumeisterin Mechtild Herrmann gab zu bedenken, dass man ohne die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nur schlecht in die Bürgerinformation gehen könne. „Wenn wir da keine Fakten haben, macht das wenig Sinn.“ Man brauche eine gewisse Zeit für die Rückmeldungen. Das Thema sei so wichtig und so umfangreich, dass man sicher eine Sondersitzung brauche.

Nach über einer Stunde Diskussion entschieden sich die Räte schließlich dafür, die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange vorzuziehen und am 24. September bei einer Sondersitzung die Informationsphase zum ISEK mit dem Thema Verkehr abzuschließen und dann in die Diskussion einzutreten.

Das heißt: Die Stadträte, die nicht in der Lenkungsgruppe waren, haben jetzt sechs Wochen Zeit, sich mit allen ISEK-Themen, die in der Broschüre behandelt werden, noch näher zu befassen.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.