Grüne: „Ein sensationelles Ergebnis“

Volksbegehren zur Artenvielfalt: Jeder Fünfte im Landkreis hat unterschrieben

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Ein sensationelles Ergebnis“ – diese Bilanz ziehen die Grünen auch für den Landkreis Rosenheim zum Volksbegehren Artenvielfalt, wo sich in allen Gemeinden – auch im Altlandkreis – im Schnitt über 19 Prozent der Wahlberechtigten eingetragen haben. In der Stadt Wasserburg war mit 22,3 Prozent die höchste Beteiligung im Altlandkreis – die wenigsten trugen sich überraschenderweise hier sogar landkreisweit in Eiselfing ein – mit 13,89 Prozent! Nachfolgend alle Meldungen der Kommunen … Die Grünen-Landtagsabgeordnete Claudia Köhler, Betreuungsabgeordnete für den Landkreis Rosenheim, zeigt sich am heutigen Donnerstag begeistert über die außergewöhnlich hohe Beteiligung insgesamt gesehen bei einem Volksbegehren …

Köhler: „Fast das Doppelte des notwendigen Quorums im Landkreis Rosenheim (Landkreis 19,2%, Stadt Rosenheim 16,9%), das ist ein sensationelles Ergebnis. Das war eine Abstimmung mit den Füßen. Trotz Schnee und Eis, trotz unwahrer Gerüchte standen die Menschen Schlange vor den Rathäusern, um endlich Naturschutzpolitik zu erzwingen. Dieses Ergebnis zeigt: Wir brauchen ein neues, tragfähiges und nachhaltiges Miteinander von Landwirtschaft und Naturschutz.

Auch bei unseren Informations- und Diskussionsveranstaltungen wurde klar: Es braucht eine Wende. Unsere Landwirte arbeiten hart, bekommen Förderungen und haben trotzdem Existenzängste – gleichzeitig ist es für den Artenschutz bereits fünf nach Zwölf. Da stimmt die Politik in Bayern und im Bund schon lange nicht mehr. Ich danke allen, die abgestimmt haben, damit sich etwas tut. Nach dieser Initiative müssen konkrete Maßnahmen statt Parolen ergriffen werden.“

Nun ist der Landtag am Zug.

Entweder er nimmt den Gesetzentwurf des Volksbegehrens unverändert an oder er lehnt ihn ab. Bei einer Ablehnung kann die Bevölkerung bei einem Volksentscheid darüber abstimmen.

Eine dritte Möglichkeit ist, dass der Landtag dem Volksbegehren einen eigenen Gesetzentwurf entgegen stellt. Dann werden bei einem Volksentscheid beide Gesetzentwürfe zur Abstimmung gestellt …

Die einzelnen Gemeinden im Überblick:

Foto: Archiv – pixabay

 

 

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