Gewalt gegen Polizisten verhindern

Mit Hilfe von Body-Cams: Testphase in Rosenheim wegen besorgniserregender Situation

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logoAuch wenn das neue Polizei-Logo zum Thema Überwachung so lustig wirkt, der Hintergrund ist sehr ernst: „Wir wollen testen, ob die Gewalt gegen meine Kolleginnen und Kollegen durch den Einsatz von Body-Cams zurückgeht“, erläutert Polizeipräsident Robert Kopp die Überlegungen des Pilotprojekts. Die Zahlen erreichten in Rosenheim in dieser Hinsicht einen besorgniserregenden Stand. Schwerpunktbereiche, in denen die Kameras mitgeführt werden, sollen die Innenstadtbereiche („Partymeile“), der Aicherpark mit den ansässigen Diskotheken und im kommenden Jahr möglicherweise auch das Rosenheimer Herbstfest sein, heißt es …

„Wir werden die Body-Cams aber nur ganz gezielt an gefährlichen Orten und bei kritischen Situationen einsetzen, eine flächendeckende Videoaufzeichnung sämtlicher Einsätze findet nicht statt.“ Bayerns Innenminister Joachim Herrmann erläuterte jetzt im Rahmen einer Pressekonferenz in München die Überlegungen, die zu dem Pilotprojekt führten. Neben Polizeidienststellen der Landeshauptstadt erproben auch die Augsburger Polizei und die Polizeiinspektion Rosenheim die neue Technik ein Jahr lang. Andere Bundesländer und die Bundespolizei haben die Erprobungsphase schon durchlaufen und ziehen bereits eine positive Bilanz.

„Die „Eigensicherung“ ist ein zentrales Thema für unsere Polizeibeamten – und das hat gute Gründe: Gerade die im Streifendienst eingesetzten Polizisten sehen sich zunehmend einem verbalen und tätlichen Aggressions- und Gewaltpotential ausgesetzt“, so Polizeipräsident Kopp.

„Wir nehmen an dem Pilotprojekt vor allem deshalb teil, weil die statistische Entwicklung in Bezug auf Gewalt gegen Polizeibeamte Anlass zur großen Sorge gibt: Stieg die Zahl geschädigter Polizeibeamter bayernweit im vergangenen Jahr um 2,7 %, musste im südlichen Oberbayern sogar ein Anstieg um 35 % verzeichnet werden!“

Im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Rosenheim sehen die Zahlen nicht besser aus: Wurden 2013 noch 88 Fälle von Gewalt gegen Polizisten registriert, stiegen die Fallzahlen über 99 (2014) bis auf 111 im Jahr 2015.

Beim Deliktsbereich „Widerstand gegen Polizeibeamte“ ein ähnliches Bild: von 23 Delikten (2013), über 35 Delikte (2014) und schließlich 39 Delikte im vergangenen Jahr.

Den Rosenheimer Bürgern werden zukünftig also Streifenbeamte auffallen, die eine kleine Kamera an ihrer Einsatzkleidung tragen. Gefilmt wird aber nur unter den rechtlichen Vorgaben, die sich aus dem Polizeiaufgabengesetz (PAG) ergeben:

So sind nur uniformierte Beamte, für jedermann deutlich erkennbar, mit einer Kamera ausgerüstet.

Heimliches Filmen wird es nicht geben, die Kamera wird nur in konkreten Gefahrensituationen eingeschaltet.

Jeder Body-Cam-Einsatz wird grundsätzlich vorher angekündigt und später dokumentiert.

„Der Schutz der Gesundheit meiner Kolleginnen und Kollegen und die Vorbeugung vor ungerechtfertigten Anschuldigungen sind die vorrangigen Ziele des Pilotprojekts. Jeder einzelne Fall, bei dem zukünftig in konfliktträchtigen Situationen Gewalt verhindert werden kann, trägt zum Erfolg des Versuches bei“, führt Polizeipräsident Robert Kopp abschließend aus.

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