Etliche Verstöße

... auch gegen die Maskenpflicht: Polizei musste gestern Abend bei Mahnwache in Rosenheim einschreiten

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Die Polizei war am gestrigen Mittwoch im Rosenheimer Mangfallpark Nord bei der Betreuung einer als Mahnwache angemeldeten Versammlung gefordert und musste etliche Verstöße feststellen. Masken wurden zum Beispiel teilweise nicht oder nicht ordnungsgemäß getragen, aber auch der Versammlungsleiter beachtete einige Eckpunkte des versammlungsrechtlichen Bescheides nicht, sagt die Polizei. Des Weiteren kam es zu diversen Beleidigungen sowie einem tätlichen Angriff auf die eingesetzten Beamten. Das meldet das Polizeipräsidium am heutigen Nachmittag. Gegen die jeweils verantwortlichen Personen wird von der Polizei wegen begangener Straftaten und Ordnungswidrigkeiten ermittelt.

Gestern fand in der Zeit von 19 bis 21 Uhr eine ordnungsgemäß bei der Stadt Rosenheim als zuständige Versammlungsbehörde angezeigte und – hinsichtlich des Infektionsschutzes – unter strengen Auflagen genehmigte Versammlung in Form einer Mahnwache im Bereich des Ichikawa-Platzes statt.

Für den Schutz der Versammlung und deren ordnungsgemäßen Ablauf waren Polizeibeamte des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd nebst Unterstützungskräften der Bayerischen Bereitschaftspolizei im Einsatz.

Nach Eröffnung durch den Versammlungsleiter musste die Polizei mehrere Verstöße nach dem Versammlungsrecht sowie nach den Vorgaben des Infektionsschutzes feststellen.

Eine 57-jährige Frau aus Bad Aibling widersetzte sich einer Identitätsfeststellung. Sie wehrte sich gegen die einschreitenden Polizisten und schlug dabei einem Beamten mit der Faust ins Gesicht. Der Beamte blieb unverletzt. Gegen die Frau wurde ein Ermittlungsverfahren wegen eines tätlichen Angriffs gegen Vollstreckungsbeamte eingeleitet.

Ein weiterer Teilnehmer verweigerte nach einem Verstoß gegen die Masken-Tragepflicht die Herausgabe seiner Personalien, woraufhin seine Begleiterin versuchte, ihren Bekannten loszureißen, sagen die Beamten. Hier ermittelt die Polizei wegen ‘versuchter Gefangenenbefreiung’. Die Frau habe in der Folge einen Schwächeanfall erlitten und sei vom Rettungsdienst vor Ort kurz behandelt worden, so die Polizei heute.

Im Weiteren kam es durch Versammlungsteilnehmer auch zu Beleidigungen gegen die eingesetzten Beamten.

Insgesamt leitete die Polizei fünf Straf- sowie 14 Ordnungswidrigkeitenverfahren unter anderem wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht und die versammlungsrechtlichen Bestimmungen ein. Zudem musste die Polizei zwei Personen aus der Versammlung aufgrund vorangegangener Verstöße ausschließen und zwölf weiteren Personen einen Platzverweis erteilen.

 

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14 Kommentare zu “Etliche Verstöße

  1. Johannes Schmidtmüller

    Immer mehr aufgeheizte Gemüter. In der Haut der Ordnungsbeamten möchte ich nicht stecken. Da stellt man sein Leben in den Dienst der Gemeinschaft und wird dann so behandelt. Dafür gibt es jetzt erst mal ne Spende an die Bayrische Polizeistiftung.

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    1. Geht für mich klar, wer so einen Unsinn durchsetzen will, der hat es nicht anders verdient.

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  2. Fragt man sich doch warum das so ist. Der Trend ist ja nicht neu und auch nicht erst seit Corona erkennbar. Die Leute wollen heute immer weniger Verantwortung für sich selbst tragen und stellen gleichzeitig ein Höchstmaß an Forderungen an die Politik, den Staat, die Umwelt. Die Forderungen, die sie ihr “Recht” nennen werden von keiner Stelle unterbunden oder abgeschwächt. Herauskommt eine Gesellschaft in der sich der einzelne fast immer so wichtig nimmt, dass er meint, sich sein “Recht” auf Selbstverwirklichung mit allen Mitteln erkämpfen zu müssen.
    Wer so viel “Recht” und “Rechte” hat der verliert den Respekt vor dem “Gegner” sei es Regierung, Polizei, Lehrer, Beamte…
    Ich wünsche mir sehnlichst einen Systemkollaps.

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    1. Daumen hoch L.!
      Und für “Mitbürger” wie Sonnia sollte man vielleicht wieder einen Staat einrichten, den es bis 1989 ja schon gab, aber ich hätte gerne meine wunderbare alte BRD wieder zurück – Bonner Republik wird sie auch manchmal genannt.

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  3. Alleine die Tatsache, daß eine seit Monaten stattfindende, friedliche Mahnwache mit ca. 100 Teilnehmen mit einem Großaufgebot an Polizeikräften „betreut“ werden sollte, wirft doch eine Frage auf. Ist die freie Meinungsäußerung in unserem Land nicht mehr erlaubt?

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  4. So lange gegen solche Leute nicht deutlich härter durchgegriffen wird, gefährden sie uns alle.
    Meinen Respekt den Polizisten, die sich damit herumschlagen müssen.

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    1. ..gebe Ihnen Recht, dass es grundsätzlich bestraft werden muss, wenn man Gewalt gegen Polizisten, oder anderen Mitmenschen anwendet. Unabhängig von den Interessen.
      Wir leben erfreulicherweise in einem Staat, indem es erlaubt ist, frei seine Meinung zu äußern und auch gegen vermeintliche Ungerechtigkeiten zu demonstrieren.
      Wer so wie Sie, grundsätzlich nur seine Meinung für die richtige hält, sollte nicht andere dafür verurteilen, wenn sie es anders sehen.

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  5. Na, hier kann man ja heute wieder mal in menschliche Abgründe blicken!

    Einen Menschen zu schlagen, ist weder ein Akt der freien Meinungsäußerung, noch Ausdruck zivilen Ungehorsams – sondern eine Straftat.
    Und nach meinem Kenntnisstand war das in der „guten, alten Zeit“ der Zweiten Republik auch nicht anders, oder?

    In der Summe sind die Kommentare interessant, zeigen sie doch einmal mehr die misogyne Grundstimmung, die hier zuweilen herrscht.

    Johannes Schmidtmüller positioniert sich eindeutig pro Polizeieinsatz und bekräftigt das sogar, indem er eine entsprechende Spende in Aussicht stellt. Das wird hingenommen, eine Gegenposition wird formuliert, jedoch ohne persönlichen Angriff.
    Sonnia lässt sich inhaltlich in ähnlicher Weise ein und sieht sich umgehend persönlich attackiert …

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    1. Sie erkennen da also Frauenfeindlichkeit und menschliche Abgründe.
      Ich habe die Kommentare eben anders gelesen; H. Schmidtmüller spendet der Polizeistiftung, wohl wegen dieses Polizeieinsatzes.
      Und Sonnia (wer auch immer hinter diesem Alias steckt), will bei 5 Strafanzeigen und 14 Ordnungswidrigkeitsverfahren ein “deutlich härteres ”
      Durchgreifen der Polizei.

      Gerne, Gwendolyn, lass ich mich aufklären, wie das dann noch mit verhältnismassigen und somit rechtsstaatlichen Mitteln
      geschehen soll.

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      1. Ein bisschen weniger festgefahren denken, bitte. Ganz allgemein sollte bei solchen Aktionen hart durchgegriffen werden.

        Persönlich angegriffen fühle ich mich übrigens seltenst. Grund: Ich erkenne in den Antworten meist viel …. nennen wir es „Gedankenlosigkeit“. Weshalb ich mir meist nicht die Mühe mache, zu diskutieren. Es ist in meinen Augen fast immer sinnlos.

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        1. .. das Nichtragen eines Mund Nasen Schutzes bei so einer Veranstaltung kostet mindestens 500.-€ bis höchstens 25000.-€ Bußgeld.
          Dazu im Vergleich:
          Bei ” Rot” über eine Ampel zu fahren kostet 90.-€, … andere dabei gefährdet 200.-€. …. Sachschaden dabei verursacht kostet 240.-€..
          Sollte die Ampel länger wie eine Sekunde “Rot” gewesen sein, erhöht sich der Betrag geringfügig.
          Nun kann man über Verhältnismäßigkeiten geteilter Ansicht sein, ich bin der Meinung, dass die Bußgelder die beim Nichtragen eines MNS bei weitem ausreichend sind.

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          1. Wenn man schaut was ein Flugzeugträger kostet, dann ist das ein Pipifax !

      2. Johannes Schmidtmüller

        Ich habe der Polizeigewerkschaft Gespendet um Polizeibeamten die im Dienst verletzt werden (wie z.B. der Beamte der verletzt wurde) eine Unterstützung zukommen zu lassen. Über gerechtfertigt oder nicht urteilen ich nicht.

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  6. Dazu das Fahrverbot für 1 Monat… Ok senken wir die Gebühren fürs nicht Maske aufsetzen dafür 1Monat Öffentlichkeitsverbot.

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