Eskalation bei „Weg mit dem AfD-Büro“

Vor den Redebeiträgen: Polizei beklagt Leichtverletzten - Beamte setzten Schlagstöcke ein

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Am heutigen Samstag wurde durch ein Aktionsbündnis eine Demonstration in Rosenheim abgehalten – unter dem Thema „Gegen Rassismus und Antisemitismus. Für ein buntes, weltoffenes Rosenheim. Weg mit dem AfD-Büro“. Nach einer Auftaktkundgebung am „Grünen Markt“ folgte ein Demonstrationszug durch den Ortsteil Erlenau mit einer Abschlusskundgebung vor dem Bürgerbüro der AfD-Partei. Die Polizei meldet am heutigen Abend, dass Versammlungs-Teilnehmer entgegen der gesetzlichen Beschränkungen vor dem Bürgerbüro der AfD von ihrer vorgegebenen Marschroute abgewichen seien …

… und versuchten hätten, direkt vor das Büro der AfD zu ziehen. Dabei sei auf Polizeibeamte körperlich eingewirkt worden, so die Polizei Rosenheim.

Die Polizisten hätten daraufhin die Versammlungs-Teilnehmer abgedrängt und seien dabei vereinzelt von Versammlungs-Teilnehmern weiter angegangen worden. Teilweise seien Versammlungs-Gegenstände – wie Holzstöcke – verwendet worden, mit denen auf die Beamten eingeschlagen worden sei. Ein Beamter wurde dadurch im Gesicht leicht verletzt, sagt die Polizei.

Die Beamten hätten daraufhin vereinzelt den Mehrzweck-Schlagstock eingesetzt.

Die Situation habe sich dann aber beruhigt und im weiteren Verlauf konnten durch den Versammlungsleiter mehrere Redebeiträge vergeben werden. Gegen 17 Uhr wurde die Versammlung vom Anmelder aufgelöst.

Die Polizei hat ein Ermittlungsverfahren wegen Landfriedensbruchs eingeleitet. Ein Versammlungs-Teilnehmer wurde wegen eines Verstoßes nach dem Versammlungsgesetz (Vermummungsverbot) vorläufig festgenommen.

Die Polizei prüft mit der Stadt Rosenheim nun auch im Nachgang, ob alle gesetzlichen Beschränkungen nach dem Versammlungsgesetz auch durch den Versammlungsleiter eingehalten wurden.

Durch die Versammlung kam es zu kurzfristigen Verkehrssperrungen im Bereich der Innenstadt.

Aus Sicht des polizeilichen Einsatzleiters, Polizeioberrat Klarner, sei nur durch das schnelle und konsequente Einschreiten verhindert worden, dass Personen verletzt oder Sachwerte beschädigt worden seien. Er wies darauf hin, dass die Straftaten  konsequent verfolgt werden, heißt es in der Pressemitteilung der Polizei am Samstagabend abschließend.

 

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