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Diesmal geht es um den Haushalt

Wasserburg: Stadtratssitzung beginnt am Donnerstag bereits um 17 Uhr

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Mit einer umfangreichen Tagesordnung hat sich am morgigen Donnerstag der Wasserburger Stadtrat zu beschäftigen. Neben Bauangelegenheiten und dem geplanten Denkmal „Wasserburger Opfer des Nationalsozialismus“ stehen auch die Beratungen zum städtischen Haushalt auf dem Programm. Die Tagesordnung:

Ö 1 Bekanntgabe von behandelten Tagesordnungspunkten deren Nichtöffentlichkeit entfallen ist

Ö 2 Freisportanlage am Badria- Erneuerung der Kunststoffflächen einschließlich des bituminösem Unterbaus und der Entwässerungsrinnen und der Diskusanlage; Maßnahmenbeschluss VO/2019/314

Ö 3 Kindertagesbetreuung; a) Anpassung der Gebühren der städtischen Kindertagesstätten zum 01.09.2019 b) Erlass einer Satzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Wasserburg a. Inn (Kindertagesstätteneinrichtungssatzung) c) Erlass einer Satzungüber die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch der städtischen Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungs-Gebührensatzung)

Ö 4 Stadtwerke – Wirtschaftsplan 2019 VO/2019/317

Ö 5 Haushaltssatzung der Stadt Wasserburg a. Inn für das Haushaltsjahr 2019 sowie Finanzplan und Investitionsprogramm für die Jahre 2018 – 2022 VO/2019/307

Ö 6 Haushaltssatzung der Heiliggeist-Spitalstiftung Wasserburg a. Inn für das Haushaltsjahr 2019 und Finanzplanung für die Jahre 2018 – 2022 VO/2019/306

Ö 7 Stadtwerke – Maßnahmenbeschlüsse 2019 a) Erneuerung Gussleitung Mozartstraße b) Außenabdichtung Hochbehälter I, Am Fröschlanger c) Erneuerung Übergabestation Staudham d) Trafostation Staudhamerfeld e) Trafostation Ponschabaustraße VO/2019/318

Ö 8 Gestaltungswettbewerb eines Denkmals für die ‚Wasserburger Opfer‘ des Nationalsozialismus – Besetzung der Jury VO/2019/298

Ö 9 Änderung des Bebauungplanes Nr. 3 „Pfeffingerweg“ – Erweiterung des Geltungsbereiches der Änderung VO/2019/315

Ö 10 Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 37 „Attel – ehemalige Paukergrundstücke“; Behandlung der Bedenken und Anregungen nach Durchführung der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung – Satzungsbeschluss

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