UPDATE: Corona-Gipfel vom Tisch

Länder sind sich nicht einig in der Diskussion um Brücken-Lockdown als Wellenbrecher - Fraktionen fordern Debatte

Am kommenden Montag,12. April, sollte eigentlich der nächste Bund-Länder-Gipfel über das Vorgehen Deutschlands in der Pandemie sein. Die Fraktionen von Union und SPD dringen jedoch jetzt auf eine Bundestags-Debatte. Und der Vorsitzende der Ministerpräsidenten-Konferenz, Berlins Bürgermeister Michael Müller, erwartet für Montag ebenso keine Beratungen in der geplanten Form. Es werde wohl nur eine kurze Rücksprache geben zwischen den Ministerpräsidenten und dem Kanzleramt. Es gebe anhaltende Meinungs-Unterschieden zu einer möglichen Verschärfung der Schutzmaßnahmen alias eines Brücken-Lockdowns im ganzen Land, bis es mehr Geimpfte geben werde – um die B.1.1.7-Welle so innerhalb von etwa drei Wochen brechen zu können. Zudem stehe nun auch noch der Wunsch nach einer stärkeren Beteiligung des Bundestages im Raum … UPDATE um 11 Uhr: Der Corona-Gipfel am Montag ist aus den genannten Gründen vom Tisch.

Geplant sei aktuell, dem Bund mehr Kompetenz zu geben, um ab einer Inzidenz von 100 ein einheitliches Vorgehen in ganz Deutschland gewährleisten zu können.

Quelle BR

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