Stadtrat: Heute große Tagesordnung

Vom Kindergarten bis zur Fassade des Kernhauses - Öffentlicher Teil gegen 18 Uhr?

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huber_rathaus_kFliegender Start: Das gibt’s im Wasserburger Stadtrat eher selten, dass der Beginn einer öffentlichen Sitzung nicht klar festgelegt ist. Der Grund heute, Donnerstag: Die Räte beraten zunächst ab 17 Uhr über ein heißes Eisen – und zwar nichtöffentlich. Unklar ist, wann diese Debatte beendet sein wird. Aus dem Rathaus heißt es aber, die Diskussion werde mindestens eine Stunde dauern – oder man könne sogar bis zu zwei Stunden brauchen. Das heißt: Die öffentliche Sitzung beginnt sicher nicht vor 18 Uhr. Auf der Tagesordnung sind heute viele wichtige Themen …

Die Tagesordnung (N=nichtöffentlich):

N 1 (nichtöffentlich)
Ö 2 Bekanntgabe von behandelten Tagesordnungspunkten deren Nichtöffentlichkeit entfallen ist
Ö 3 Kindergarten in der Altstadt, Landwehrstraße 23; Maßnahmenbeschluss
Ö 4 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 „Südliche Burgau“, Fl.Nr. 692/12 VO/2015/806
Ö 5 Sanierung der Kernhausfassade, Marienplatz 7 und 9, Maßnahmenbeschluss VO/2015/838
Ö 6 Entscheidung über die weitere Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft „Inn-Moränenland“
Ö 7 BADRIA – Beschluss zur Erhöhung der Eintrittsgebühren Bad ab 01.03.2015 VO/2015/850
Ö 8 Stadtwerke; Bestellung des Jahresabschlussprüfers für den Jahresabschluss
Ö 9 Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2013 (öffentlicher
N 10 (nichtöffentlich)
Ö 11 Bekanntgabe des Berichts über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2009 bis 2013 Ö 12 EW, WW, BADRIA – Feststellung des Jahresabschlusses 2013
Ö 13 Feststellung der Jahresrechnung 2013 der Stadt Wasserburg a. Inn und Entlastungsbeschluss
Ö 14 Jahresrechnungen 2009 bis 2013 der Heiliggeist-Spitalstiftung Wasserburg a. Inn VO/2015/858
Ö 15 Feststellung der Jahresrechnung 2013 der Heiliggeist-Spitalstiftung
Ö 16 Stadtwerke Wasserburg a. Inn – Beteiligungsbericht 2013 (öffentlicher Teil)

Anschließend: Nichtöffentliche Sitzung

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