Die Flocke hat es in sich

Expertentipp der Wasserburger Stimme von Rechtsanwalt Bastian Wernthaler

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achtung schneeglätteEs gibt Verkehrszeichen, die es wirklich in sich haben! Dazu zählt das Zusatzschild mit der Schneeflocke. Es bedeutet: „Gefahr unerwarteter Glatteisbildung“. Aber was zieht dieses Schild eigentlich an rechtlichen Konsequenzen nach sich? Unser Rechtsexperte, der Wasserburger Anwalt Bastian Wernthaler, weiß Rat und hat auch gleich ein Beispiel parat …

 

Es war ein sonniger Januartag, als Franz R. auf einer Bundesstraße bei trockener Fahrbahn mit 105 km/h und damit 25 km/h schneller als zulässig fuhr. Ein Verkehrszeichen begrenzte in diesem Abschnitt die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 80 km/h. Unter diesem Verkehrszeichen war – ohne weitere Zusätze – das Zusatzschild „Schneeflocke“ angebracht. Dieses Zeichen weist auf die „Gefahr unerwarteter Glatteisbildung“ hin. Eine Radarmessung hielt die zu schnelle Fahrt fest.

Franz R. ging gegen das verhängte Bußgeld vor dem Amtsgericht mit folgender Begründung vor : Die Geschwindigkeitsübertretung könne ihm nicht zur Last gelegt werden, weil keine winterlichen Straßenverhältnisse geherrscht hätten und somit sei das Zusatzschild hier irreführend.

Das Gericht führte dagegen aus, dass das „Schneeflocken-Schild“ lediglich einen Hinweis darauf enthalte, dass die Geschwindigkeitsbeschränkung Gefahren bei winterlichen Verhältnissen abwehren solle. Zweck dieses Schildes ist es, die Akzeptanz der angeordneten Höchstgeschwindigkeit zu erhöhen. Das Schild enthalte keine zeitliche Beschränkung, daher hätten Kraftfahrer diese Anordnung auch bei trockener Fahrbahn zu beachten .

ra_wernthalerWernthaler: „Also Achtung! Hängt unter einem Schild mit einer Geschwindigkeitsbeschränkung die Schneeflocke, so gilt diese Geschwindigkeitsbeschränkung auch bei trockener Fahrbahn.“

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