B15: Autobahngegner in Berlin

STOP B15 neu-Petition im Verkehrsministerium „verschwunden"

PM_150312_Vor_dem_Reichstag_kMehr als 12.000 Bürger hatten eine Massenpetition an den Deutschen Bundestag unterzeichnet. Sie wollten damit verhindern, dass die B15 neu südlich der A92 in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen wird. Um ganz sicher zu gehen, dass die Petition auch richtig ankommt, waren Gisela Floegel, Vorsitzende des Verein der Autobahngegner, und Reinhold König vom Bund Naturschutz persönlich nach Berlin gefahren und hatten die Petition im Bundesverkehrsministerium überreicht. Nachdem ein ganzes Jahr keinerlei Bescheid ergangen war, stellte Floegel Nachforschungen an – und kam zu der erstaunlichen Erkenntnis …

… dass die Petition nie im Petitionsausschuss angekommen ist!

„Das ist eine ungeheuerliche Bürgerverachtung, wenn das Anliegen von Tausenden von Bürgern einfach in der Ablage landet“, so die Sprecherin von fast 30 Bürgerinitiativen. Während man im Ministerium nach der verschollenen Petition sucht, wird diese nun direkt an den Bundestagspräsidenten Dr. Norbert Lammert geschickt. Und alle 12.343 Unterzeichner werden über diesen arroganten Umgang mit ihrem Anliegen informiert, heißt es heute am Nachmittag.

Erneut im Verkehrsministerium

Anfang März war eine Gruppe von B15 neu-Gegnern gemeinsam mit MdB Dr. Thomas Gambke und der bayrischen Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger von Bündnis 90/Die Grünen zum Verkehrsministerium gereist. Man erfuhr dort, dass die zwei für den Bundesverkehrswegeplan angemeldeten Autobahntrassen – das kurze Stück um Landshuts Südosten und die Raumordnungstrasse der 1970er  Jahre – mit einer genaueren Beschreibung von der bayerischen Staatsregierung bis Ende März erwartet werden.

Beide Trassen würden dann, wie alle anderen Straßenbauprojekte auch, von einem unabhängigen Institut geprüft und dessen Bewertung voraussichtlich im Herbst dieses Jahres veröffentlicht.

Mit ihren roten STOP-Autobahn-B15 neu T-Shirts machten die Besucher im Ministerium deutlich, dass es erheblichen Widerstand in der Bevölkerung gegen beide Trassen der Autobahn gibt und geben wird. Schon mit dem ersten Teilstück von 16 Kilometern Länge wäre der teuerste Abschnitt der gesamten B15 neu gebaut, so die B15 neu-Gegner, und der Weg für einen Weiterbau nach Süden vorprogrammiert.

Und die Gelegenheit ließ man sich nicht nehmen: Auch vor dem Bundestag machten die Besucher mit ihrem Transparent zum Stopp der B15 neu an der A 92 bei Landshut ein gutes Bild.

Am Freitag, 20. März, veranstalten die Bürgerinitiativen zusammen mit dem Verein der Autobahngegner eine große Informationsveranstaltung in den Geisenhausener Brauhausstuben.

Dazu sind insbesondere die Bürger sowie die Gemeindevertreter der betroffenen Gemeinden Essenbach, Adlkofen und Kumhausen eingeladen, um sich über den neuesten Stand der Autobahnpläne zu informieren. Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger, sowie Reinhold König vom Bund Naturschutz geben Auskunft über die Verfahrensabläufe und Gisela Floegel wird vom Besuch im Berliner Verkehrsministerium berichten.

Gleichzeitig ist dies die Gelegenheit der örtlichen Bürgerinitiativen sich noch besser zu vernetzen. Die Veranstaltung beginnt um 20 Uhr.

Artikel teilen

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.