Vertraut mit dem fremden Land

Auch in Wasserburg: Rechtskunde-Unterricht für Flüchtlinge vom Amtsgericht Rosenheim

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asylDie bayerische Justiz bietet Rechtskunde-Unterricht für Asylbewerber an und leistet hierdurch einen Beitrag zur Integration von Flüchtlingen mit Bleibeperspektive. Bayernweit unterrichten Richter, Staatsanwälte und Rechtspfleger interessierte Asylbewerber und vermitteln ihnen die Grundwerte unserer Rechtsordnung. Auch am Amtsgericht Rosenheim haben sich eine Reihe von Referent/innen gefunden, die in Stadt und Landkreis regelmäßig Rechtskunde-Unterricht halten – auch in Wasserburg …

Bislang wurden 13 Veranstaltungen in Rosenheim, Kolbermoor, Wasserburg, Eggstätt, Prutting und Pittenhart durchgeführt.

Die Teilnehmerzahlen lagen dabei zwischen zwölf und 50 Personen. Die Flüchtlinge kamen aus den unterschiedlichsten Herkunftsländern, unter anderem aus Syrien, Afghanistan, Somalia, dem Irak, Nigeria, Pakistan und Mali. Zum Teil konnten die Unterrichtseinheiten in deutscher Sprache gehalten werden, teilweise wurden die Referenten durch Dolmetscher unterstützt.

screenshot-1-gleichheit-vor-dem-gesetzInhaltlich gliedert sich der Unterricht in vier verschiedene Module. So werden die Flüchtlinge in einem ersten Teil mit den grundlegenden Prinzipien und Werten der deutschen Rechtsordnung vertraut gemacht und erfahren Wichtiges über Demokratie, Religionsfreiheit und die Gleichberechtigung von Mann und Frau.

Im zivilrechtlichen Teil geht es unter anderem um den Abschluss von Mobilfunk- und Mietverträgen sowie um Arbeitsverträge. Besonderen Wert wird in diesem Zusammenhang darauf gelegt, dass eingegangene Verpflichtungen eingehalten werden müssen.

Wissenswertes über die Eheschließung und Kindererziehung kommt im familienrechtlichen Modul zur Sprache. Auch die Möglichkeit einer Scheidung und die rechtlichen und finanziellen Folgen werden erörtert.

screenshot-2-gleichberechtigungDas deutsche Strafrecht ist Thema des vierten Teils. Hier wird vermittelt, dass in Deutschland nur der Staat, also die Polizei, Staatsanwaltschaften und Strafgerichte, für die Verfolgung von Straftaten zuständig ist. Selbstjustiz ist verboten. Angesprochen werden auch die verschiedenen Sanktionen, die für Straftaten verhängt werden können.

Während der Unterrichtseinheiten wird zu jedem der vier Teile ein Lernvideo vorgeführt, das die wichtigsten Informationen anschaulich zusammenfasst. Das Bayerische Justizministerium stellt diese Videos in verschiedenen Sprachen auf seiner Internetseite frei zur Verfügung (www.justiz.bayern.de/service/fluechtlinge-asylbewerber).

screenshot-3-keine-selbstjustizNach einem sehr erfolgreichen Start sollen die Veranstaltungen in den nächsten Wochen und Monaten fortgesetzt werden.

Gerne können sich Organisationen, Behörden, Schulen und Helferkreise an das Amtsgericht Rosenheim wenden, falls Interesse an einem Rechtskundeunterricht vor Ort besteht. Das Amtsgericht ist unter der E-Mail-Adresse poststelle@ag-ro.bayern.de zu erreichen.

Dabei ist eine Mindestanzahl von etwa 15 Teilnehmern wünschenswert. Der Unterricht kann entweder auf Deutsch oder mittels Dolmetscher in jeder anderen Sprache gehalten werden. Die Kosten für Referenten, Dolmetscher und Lehrmaterial werden von der Justiz übernommen.

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