Gemeinsamer Web-Auftritt kommt an

Beispielhaft: 13 Kommunen im Stadt- und Umlandbereich Rosenheim kooperieren

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Im Rahmen des Förderprogramms für die interkommunale Zusammenarbeit hat die Regierung von Oberbayern in diesem Jahr Zuschüsse für drei weitere, vorbildliche Projekte bewilligt: Unter anderem kann sich die Stadt Rosenheim über einen Zuschuss von 14.600 Euro freuen. 13 Kommunen im Stadt- und Umlandbereich Rosenheim kooperieren hier bei der Erstellung eines gemeinsamen Web-Auftritts. Die Homepage soll das Gemeinschaftsgefühl der beteiligten Kommunen stärken und das Standortmarketing und die Standortentwicklung fördern.

Die Website soll zum einen der Öffentlichkeit als Informationsquelle und zum anderen den Kommunalverwaltungen als interne Austauschplattform und Online-Archiv dienen. Bei der Einrichtung und vor allem bei der kontinuierlichen Pflege wirkt sich das Kooperationsprojekt kostensparend aus. Außerdem profitieren die beteiligten Kommunen von erheblichen personellen, sächlichen und fachlichen Synergieeffekten.

Die weiteren, vorbildlichen Projekte:

Der Schulverband Fuchstal und der Schulverband Rott im Landkreis Landsberg am Lech schließen sich zu einem gemeinsamen Schulverband zusammen. Diese Kooperation ermöglicht nicht nur finanzielle Einsparungen durch Synergien bei der Beschaffung von Sachmitteln, sondern auch eine flexiblere Handhabung von Krankheits- und Urlaubsvertretungen. Außerdem kann das Personal notwendige Wartungs- und Reinigungsarbeiten dank der vorhandenen Ausrüstung und Fachkenntnis nun selbst übernehmen, anstatt diese wie bisher zum Teil extern zu vergeben. Schließlich können die beiden Schulverbandsräte in einem gebündelt werden.

Zudem schließen sich im Landkreis Freising 19 Verwaltungseinheiten unter Leitung der Gemeinde Rudelzhausen zusammen, um einen gemeinsamen Datenschutzbeauftragten zu bestellen. Der Landkreis stellt für diese Aufgabe eine fachlich geeignete Kraft in Vollzeit zur Verfügung. Das Bayerische Datenschutzgesetz schreibt vor, dass alle öffentlichen Stellen, die personenbezogene Daten mit Hilfe automatisierter Verfahren verarbeiten oder nutzen, einen behördlichen Datenschutzbeauftragten bestellen müssen. Die Kooperation ermöglicht es dabei, eine Fachkraft einzusetzen, die eine kompetente und wirtschaftliche Erfüllung der Aufgaben garantiert.

Hintergrundinformationen zum Förderprogramm:

Die Richtlinie für Zuwendungen des Freistaates Bayern zur Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit ist vor gut zwei Jahren in Kraft getreten. Das Programm unterstützt Kosten der Vorbereitung und Durchführung neuer Projekte, die Vorbildcharakter für das Handlungspotential langfristig angelegter interkommunaler Zusammenarbeit haben. Der Freistaat Bayern kann für die Durchführung eines entsprechenden Kooperationsprojektes eine Regelzuweisung von bis zu 50.000 Euro gewähren. Für bestimmte Projekte kommen auch erhöhte Zuwendungen bis zu 90.000 Euro in Betracht; dies ist in den Regionen möglich, die das Landesentwicklungsprogramm (LEP) als sogenannten „Teilraum mit besonderem Handlungsbedarf“ ausweist.

Informationen zur Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit sind abrufbar unter http://www.regierung.oberbayern.bayern.de/aufgaben/allgemein/ikommz/

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