Fast wia in Weimar

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SONY DSCDie klagende Piraten-Partei freut sich, der Rest schüttelt den Kopf: Zwei Monate vor der Europawahl hat das Bundesverfassungsgericht die geltende Dreiprozenthürde gekippt. Nach dieser Entscheidung gibt es bei der Europawahl im Mai in Deutschland erstmals keine Sperrklausel mehr – jede Splitterpartei kann ins EU-Parlament. Das erinnert stark an die Weimarer Republik. Wohin deren unregierbares Splitterparlament 1933 führte, weiß jedes Kind. Da darf die Frage gestellt werden: Warum muss man Regelungen, die 60 Jahre gut funktioniert haben – auf die Klage weniger hin – einfach abschaffen?

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2 Gedanken zu „Fast wia in Weimar

  1. Marienplatzler

    Martin Sonneborn kommt!
    DIE PARTEI 😉

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  2. Für die Wende

    Ich finde es richtig, immer mehr Menschen erkennen, dass man von den „Volksparteien“ nur verraten und verkauft wird, besonders von denen in Brüssel. Man kann nicht einfach 10-15% der Stimmen der Bevölkerung unter den Tisch fallen lassen, so fördert man nur die Politikverdrossenheit, wenn man weiss, dass seine Stimme eh keine Chance hat, geht man gar nicht mehr zum Wählen.

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