Was ist denn da in Schechen los?

Gemeinderatswahl soll wiederholt werden - Waren 120 Stimmen ungültig?

image_pdfimage_print

Wappen_SchechenAm Mittag diese Nachricht aus dem Landratsamt: Ein Verfahren wurde eingeleitet, an dessen Ende möglicherweise die Neuwahl des Schechener Gemeinderats steht! Nach Einblick in die Akten der Staatsanwaltschaft Traunstein geht das zuständige Sachgebiet Gemeindeangelegenheiten und Wahlen davon aus, dass bei der Gemeinderatswahl im Frühjahr 2014 Wahlvorschriften verletzt wurden. Per Briefwahl wurden mindestens acht Stimmzettel von Wählerinnen und Wählern ins Rathaus geschickt, die nach eigener Aussage gar nicht an der Wahl teilnahmen. Im Landratsamt geht man davon aus, dass die Sitzverteilung im Gemeinderat nach aller Wahrscheinlichkeit fehlerhaft ist …

Über diese acht Stimmzettel entfielen auf den Wahlvorschlag Nr. 07 (Georg Weiß jun.) 120 ungültige Stimmen. Rechnet man diese aus dem bisher vorliegenden Wahlergebnis heraus, verliert die Liste Nr. 07 einen Sitz und die CSU bekommt einen dazu, sagte der zuständige Sachgebietsleiter Georg Kirchhuber.

Das Landratsamt wird alle 53 Bewerberinnen und Bewerber anschreiben, die sich im März vergangenen Jahres für die Wahl zum Gemeinderat von Schechen zur Verfügung stellten. Sie können sich im Rahmen einer Anhörung zu den festgestellten Tatsachen äußern. Ergibt dieses Anhörungsverfahren nichts Neues, beabsichtigt das Landratsamt Rosenheim, die Gemeinderatswahl vom 16. März 2014 für ungültig zu erklären.

Weil zwischen dem ursprünglichen Wahltermin und der angestrebten Nachwahl mehr als ein Jahr vergangen sein wird, müssen nicht nur die Wahl des Gemeinderates, sondern auch sämtliche Aufstellungsversammlungen wiederholt werden!

Bürgermeister-Wahl nicht betroffen

Nicht betroffen ist die Bürgermeister-Wahl, sie bleibt gültig und Hans Holzmeier bleibt der Bürgermeister! Im Unterschied zur Gemeinderatswahl würde ein Abzug der möglichen ungültigen Stimmen das Ergebnis der Bürgermeisterwahl nicht verändern.

Von den 16 Sitzen im Gemeinderat von Schechen entfallen derzeit neun auf die CSU, drei auf Parteifreie, zwei auf die SPD/ÜW und zwei auf die Liste Georg Weiß jun.

Da der Wahlleiter der Gemeinde Schechen nach der Kommunalwahl Auffälligkeiten im Briefwahlbezirk Nr. 12 mitgeteilt hatte, leitete die vom Landratsamt eingeschaltete Staatsanwaltschaft Traunstein Ermittlungen ein. Unter anderem wurden 16 Wahlscheininhaber vernommen und ein graphologisches Gutachten durch das Bayerische Landeskriminalamt angefertigt.

Der aktuelle Gemeinderat:

1. Bürgermeister
Holzmeier Hans
Mühlstätt

83135 Schechen

 
 
CSU
2. Bürgermeister
Lechner Peter

83135 Schechen

CSU
3. Bürgermeister
Lindinger Ludwig
Pfaffenhofen

83135 Schechen

Parteifreie
Baumann Georg

83135 Schechen

CSU
Dangl Christian
Marienberg
83135 Schechen
Parteifreie
Grabmaier Elisabeth
Mühlstätt

83135 Schechen

CSU
Grabmayer Markus
Friesing
83135 Schechen
SPD/ÜW Schechen
Neumayer Hans
Hinterreut
83135 Schechen
Parteifreie
Pindl Maria
Ranft
83135 Schechen
CSU
Rausch Andreas
Heiming
83135 Schechen
CSU
Schildhauer Modest
Hochstätt

83135 Schechen

CSU
Schlaipfer Peter
Heiming
83135 Schechen
CSU
Schmidt Volker
Pfaffenhofen

83135 Schechen

SPD/ÜW Schechen
Weber Josef jun.
Pfaffenhofen

83135 Schechen

CSU
Weiß Birgit
Wurzach
83135 Schechen
Weiß Georg jun.
Weiß Georg jun.
Wurzach
83135 Schechen
Weiß Georg jun.
Dr. Zeller Florian
Hochstätt

83135 Schechen

CSU

 

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.