„Keinen Millimeter Platz für Hasspropaganda!“

Wieder Gegen-Demos am Samstag zu Kundgebungen der Partei „Die Rechte” geplant

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demo 0Mitglieder der Partei „Die Rechte” wollen am morgigen Samstag wieder Kundgebungen abhalten – ab 13 Uhr in Rosenheim und schon zuvor am Marienplatz in Bad Aibling. Ob die Demos genehmigt werden, ist noch nicht geklärt. Der Platz und der Zeitpunkt in Bad Aibling sprechen ohnehin klar dagegen. Denn in der Aiblinger Innenstadt findet morgen am Samstag erstmals der Frauenmarkt statt. Sollte es am Samstag zwei Wochen nach der Demo zum Wiesnauftakt in Rosenheim (wir berichteten ausführlich) tatsächlich erneut zu einer Kundgebung der Rechten kommen, wird diese mit Sicherheit nicht unbeantwortet bleiben. Viele Organisationen und Vereine haben bereits wieder Gegenprotest angekündigt …

Rosenheim – die offizielle Mitteilung der Stadt zu den geplanten Kundgebungen:

Die Partei ‚Die Rechte‘ führt eine stationäre Kundgebung im Gehbahnbereich vor dem Anwesen Münchener Straße 25 (Karstadt-Sporthaus) durch, die um 16 Uhr beginnen und 45 Minuten dauern soll.

Danach begeben sich die Versammlungsteilnehmer ohne Demonstrationszug zum Max-Josefs-Platz und halten eine zweite Kundgebung ab 17 Uhr ab.

Um 17.45 Uhr löst sich die Versammlung auf.

Parallel führt die CSU Rosenheim mit einigen angeschlossenen demokratischen Gruppierungen eine Gegenversammlung im Bereich des Salingartens in der Zeit zwischen 15 und 19 Uhr durch.

Mit Störungen des Herbstfestes oder des geplanten Konzertes des Spielmannszugs Rosenheim, das vorher am Max-Josefs-Platz stattfindet, ist nicht zu rechnen, sagt die Stadtverwaltung.

Problem Eselsmasken

Die offizielle Mitteilung des Landratsamtes am Freitagnachmittag:

Die Partei „Die Rechte – Alternative für Rosenheim“ kann am Samstag in Bad Aibling eine Versammlung durchführen. Das Landratsamt Rosenheim hat in einem Bescheid vom heutigen 11. September allerdings Beschränkungen genannt.

Die Versammlung kann um 15 Uhr in Bad Aibling im Bereich des Gehsteigs vor dem Anwesen Münchner Straße 2 – Ecke Färbergasse beginnen. Als Veranstaltungsende ist 15.40 Uhr an gleicher Stelle genannt.

Allen Teilnehmern ist es grundsätzlich verboten, sich zu maskieren. Da ein Straßentheater angemeldet wurde, bei dem Eselsmasken getragen werden sollen, wurde festgelegt, dass die Personalien der Versammlungsteilnehmer, die Masken tragen werden, vor Beginn des Straßentheaters der Polizei bekannt zu geben sind.

Das Mitführen von Glasflaschen, Alkohol und Hunden ist während der Dauer der Kundgebung untersagt.

Der vom Veranstalter genannte Versammlungsleiter wurde vom Landratsamt Rosenheim abgelehnt. Der Mann ist mehrfach vorbestraft, ein erneuter Verstoß gegen Gesetze und Auflagen ist nicht auszuschließen. Dies rechtfertigt aus Sicht der Behörde die Annahme, dass dieser die Friedlichkeit der Versammlung gefährdet.

Die geplante Versammlung kann trotzdem durchgeführt werden, da der Veranstalter eine stellvertretende Versammlungsleiterin benannte, die ohne weiteres diese Funktion übernehmen kann, verlautet es aus dem Landratsamt.

Die Vereinigung „Rosenheim nazifrei” schreibt auf Facebook:

„Die Nazis haben für Samstag auch in Bad Aibling (13:00 Uhr – Marienplatz) eine Kundgebung angemeldet. Auch dieser Ort wird sich vermutlich noch ändern, da dort der Frauenmarkt (12-13.09.) stattfindet. Trotzdem ist damit zu rechnen, dass die Nazis am Samstag um 13:00 Uhr in Aibling eine rassistische Kundgebung abhalten werden. Sobald wir aktuelle Infos haben, werden wir Euch informieren. Versucht bitte möglichst mobil (Auto etc.) ab 12:00 Uhr in Bad Aibling präsent zu sein und den Nazis einen entsprechenden Empfang zu bereiten. Gestehen wir den Nationalist*innen und ihrer Hasspropaganda keinen Millimeter Platz zu, egal ob in Aibling oder Rosenheim.

Der vorläufige Plan:
12:30 Uhr antifaschistische Kundgebung in Bad Aibling – in Sicht und Hörweite zu den Nazis (Ort wird noch bekanntgegeben)
ab 13:00 Uhr aktiv, kreativ und entschlossen gegen die Nazikundgebung in Bad Aibling, anschließend Fahrt nach individuelle Rosenheim
14:00 Uhr Gegenkundgebung & Protest gegen Nazis in Rosenheim (voraussichtlich Salingarten)
Die Orte können sich (auf Grund evtl. Verbote/ Gerichtsprozesse etc. ) noch ändern und um unser Vorgehen zu koordinieren. Fakt ist: Wir protestieren, wo die Neonazis sind!”

 

 

 

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