Grünes Licht zum vorzeitigen Baubeginn

117.000 Euro für Umbau im Kindergarten St. Rupert in Eiselfing

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Wappen-OberbayernDie Regierung von Oberbayern gibt der Gemeinde Eiselfing  grünes Licht für den vorzeitigen Baubeginn zum Umbau des Kindergartens St. Rupert. Damit kann eine zweite Krippengruppe aufgenommen werden. Die Gemeinde kann jetzt mit der Maßnahme beginnen, ohne Fördermittel zu verlieren. Die Regierung hat hierzu eine voraussichtliche Gesamtzuwendung von 117.000 Euro in die Überlegungen zur Haushaltsmittelverteilung der kommenden Jahre einbezogen. Die Gesamtkosten sind mit 180.737 Euro veranschlagt.


Im Regelfall darf mit dem Bau staatlich geförderter Projekte erst nach Bewilligung der staatlichen Fördermittel begonnen werden. Eine Förderung bereits begonnener Projekte verbietet das Haushaltsrecht. Mit der Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn können die Baumaßnahmen schnellstmöglich realisiert werden, auch wenn über die endgültige Förderung durch einen förmlichen Bescheid noch nicht entschieden ist. Die spätere staatliche Förderung erfolgt aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs im Rahmen des vom Bayerischen Landtag beschlossenen Staatshaushalts.

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