Bürgermeister: „Ich bin sprachlos“

Über 400 Unterschriften gegen Deponie in Odelsham an Gemeinde übergeben

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m_162„Ehrlich gesagt bin ich ein bisschen sprachlos. Was das jetzt soll, ist mir nicht klar. Der Schuss könnte auch nach hinten losgehen.“ Babenshams Bürgermeister Josef Huber (Foto) musste am Dienstag über 400 Unterschriften für ein neues Bürgerbegehren gegen die geplante DK1-Deponie in Odelsham entgegen nehmen (wir berichteten). „Damit sind alle Verhandlungen, die wir mit der Firma Zosseder, dem Betreiber der geplanten Deponie, geführt haben, hinfällig.“ Was den Bürgermeister besonders ärgert …

„Wir haben uns nach eingehenden Unterredungen mit der Firma Zosseder darauf geeinigt, dass die Ablagerung von Asbest in der Deponie unterbleibt.“ Die neue Lagerstätte sei damit als reine Bauschutt-Deponie geplant gewesen. Huber: „Asbest – das war doch das Thema, das alle bewegt hat. Da haben wir bei den Verhandlungen diesen Erfolg erzielt und jetzt ist alles wieder hinfällig.“

Klar sei, so Huber weiter, dass die Deponie komme. „Unsere Juristen sagen mit aller Deutlichkeit, dass das Einlegen von Rechtsmitteln gegen das geplante Projekt keine Aussichten auf Erfolg hat.“

Mit Klagen könne man das Projekt allenfalls zeitlich verzögern, aber nicht verhindern. Das sei den Antragstellern zum neuen Bürgerbegehren offenbar immer noch nicht klar, so Huber. „Wenn irgendwann die Genehmigung kommt, muss sich Zosseder jetzt natürlich nicht mehr an unsere Vereinbarung halten.“

Auch das Argument, man könne über die Verweigerung der Benutzung von gemeindlichen Zufahrtswegen, Druck auf den Deponie-Betreiber ausüben, sei alles andere als stichhaltig. „Wir können von der Regierung dazu verpflichtet werden, öffentliche Wege zur Deponie zur Verfügung zu stellen. Da gibt es kein Drumherum-Reden.“

Wie’s jetzt weitergeht? Huber: „Das Bürgerbegehren ist in meinen Augen zulässig und wir werden da keine juristischen Winkelzüge dagegen unternehmen. Heute ist Gemeinderatssitzung. Da werden wir drüber diskutieren.“

HC

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27 Gedanken zu „Bürgermeister: „Ich bin sprachlos“

  1. Was für Helden…

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    1. Hallo,
      offensichtlich geht es auch um Grundstücksverkäufe an Zoßeder…..die kann man sehr wohl verhindern…

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      1. Genau so ist es. Und was sagt unser Bürgermeister zu den anderen, mindestens 28 verschiedenen Abfallstoffen, die in unmittelbarer Nähe zum Inn eingelagert werden sollen?

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        1. Altwasserburger

          Es geht wieder mal nur ums Geld….Umwelt… Menschen …
          Interessiert keinen der dran verdient.
          Wer weiß wo Gelder hinfließen….Die Moivationen unserer Politiker sind ja oft nicht der Bürgerwunsch.
          Außerdem Zosseder wird noch maechtiger, was kommt als nächstes?
          Wer weiß warum Politiker sich nicht mit so enem Unternehmer anlegen wollen?

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    2. Es braucht keine weitere DKI-Deponie in Bayern, stellt die zuständige bayerische Fachbehörde in schöner Regelmäßigkeit fest, zuletzt Ende 2015. Das Odelshamer Projekt ist also allein aufgrund mangelnden Bedarfs eigentlich nicht genehmigungsfähig. Wirtschaftliche Interessen alleine reichen für einen Planfeststellungsbeschluss nämlich nicht aus.

      Das wissen auch die Bürgermeister Huber und Kölbl und natürlich auch die Regierung von Oberbayern.

      Die Aussicht auf eine entsprechend begründete Klage dürfte der Regierung von Oberbayern daher gar nicht gefallen.

      Mit Verhandlungen über einen angeblichen Verzicht auf die Einlagerung von Asbest lenkt Huber nur ab und setzt sich zudem über den klaren Auftrag der Babenshamer Bürger hinweg, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um die geplante Deponie zu verhindern. Dieses Verhalten Hubers macht mich sprachlos …

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      1. Franz Mayerhofer

        Es ist schon erstaunlich wie unbedarft sich so manche Bürger über dieses Thema äussern. Wenn man so durch Wasserburg geht und an den verschiedenen Altbausanierungen die Bauschuttcontainer betrachtet, stellt man sich unwillkürlich die Frage: wohin sollen die wohl verbracht und entsorgt werden. Im Stadtgebiet wohl kaum.
        Auch die Stadt Wasserburg ist durchaus nicht Asbestfrei, ich denke nur an die schon sehr abgewitterten Dächer im Badriagelände. Auch die müssen irgendwann, irgendwo entsorgt werden.
        Ganz zu schweigen, dass von solchen Dächern durch Verwitterung und Wind erheblich mehr Gefahren ausgehen als von einer ordnungsgemässen Deponierung.
        Aber um das Thema Asbest in Odelsham geht es ja gar nicht mehr, das ist doch erledigt.
        Ich frage mich ernsthaft, liebe Wasserburger, lieber Wasserburger Bürgermeister und Stadtrat, wo bleibt hier die sachliche Stellungnahme, wo der vernünftige Sachverstand.
        Wie kann es sein , dass dieses Thema auf so eine unerträgliche Ebene abgleitet. Kann es sein, dass ein paar Protagonisten es schaffen, eine jahrzehtnelange harmonische Nachbarschaft zweier Kommunen, wegen einer alltäglichen für jedermann notwendigen Abfallfrage, zu beenden.
        Warum wird hier ein Bürgermeister einer Nachbargemeinde, welche ohne Zögern auf ihrem Gemeindegebiet, die Kläranlege von Wasserburg errichten lies, des weiteren eine Umgehungsstrasse für Wasserburg auf ihrem Gemeindegebiet ohne Bürgerinitiative bauen lies, und verschiedenes mehr aus Vernunftgründen mittrug, jetzt so in den Dreck gezogen, ohne ein sachliches Wort der Stadtverwaltung.
        Auch die Gemeinde Babensham hatte damals durchaus ihre Probleme als es um die Festlegung der Umgehungsstrasse mit den großen und einschneidenden Waldrodungen ging.
        Aber wir waren uns stets bewusst, dass es sein musste, damit die Stadt nicht im Verkehr erstickt. Der Gemeinde Babensham war das Problem der Stadt Wasserburg damals durchaus ein Anliegen, verantworungsvoll zu enscheiden.
        Ich nehme an , dass die zum Teil beschämenden Zuschriften in der Wasserburger Stimme, gegen Bürgermeister Huber, von der grossen Mehrheit der Wasserburger Bürger nicht geteilt werden.
        Deshalb bitte ich Euch liebe Wasserburger, lieber Bürgermeister, lieber Stadtrat, einmal gründlich über diese Thema nachzudenken, Wir waren doch immer gute Nachbarn.
        „Stadt und Land, Hand und Hand“.
        Ich habe keine Scheu, und bleibe nicht anonym.

        Franz Mayerhofer

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        1. Schön, Sie bleiben also nicht anonym. Trotzdem stellt Ihr Kommentar eine ziemliche Themaverfehlung dar. Schließlich stammen die Unterschriften zum Bürgerbegehren eben nicht von den „undankbaren“ Wasserburgern (das ginge schließlich auch gar nicht), sondern selbstverständlich ausschließlich von Babenshamer Gemeindebürgern. Gesammelt wurde wohl nur in den deponienahen Ortsteilen wie Penzing, Odelsham, Neudeck etc. Wenn dort innerhalb weniger Tage weit mehr als die erforderliche Anzahl an Unterschriften zusammenkommt, dann könnte man sich nun ausrechnen, wie hoch die Beteiligung in den deponienahen Ortsteilen war. Ich schätze mal so grob zwei Drittel bis drei Viertel. Es ist also (auch) der erklärte und feste Wille der Babenshamer Gemeindebürger in den betroffenen Ortsteilen, dass diese Deponie nicht errichtet wird. Da jetzt einen Streit zwischen Stadt und Nachbargemeinde zu interpretieren, geht weit an der Realität vorbei.
          Also wenn der Bürgermeister Huber so gut und gedeihlich mit der Firma Zosseder verhandeln kann, warum dann nicht über einen Alternativstandort? Die meisten Babenshamer, die in einer DK I-Deponie nun so rein gar kein Problem sehen, scheinen spannenderweise ja in der Ecke Kling/Tötzham zuhause zu sein. Da würde es sich doch quasi anbieten… (…) …

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          1. Franz Mayerhofer

            Schon interessant, Herr oder Frau Innleitn. Jetzt ist es also ihrer Ansicht nach, nur noch Babenshamer Angelegenheit.
            Warum wurden dann vor kurzem überall in Wasserburg, Petionslisten gegen die Deponie zur Unterschrift ausgelegt?
            Warum befasst sich der Stadtrat von Wasserburg mit diesem Thema und stimmt darüber auch ab?
            Zuerst in Wasserburg Stimmung machen und dann alles gleich wieder vergessen.
            Natürlich sind die Unterschriften von Babenshamer Bürgern zu akzeptieren, wobei ich aber aus meiner Erfahrung weis, wie so manche Unterschrift
            zustande kommt.
            Franz Mayerhofer

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          2. @Franz Mayerhofer: Ich habe auch mit keinem Wort behauptet, dass es eine rein Babenshamer Angelegenheit und den Wasserburgern die Deponie egal wäre, sondern nur, dass das aktuelle Bürgerbegehren von Babenshamer Gemeindebürgern ausgeht und deshalb der mit Ihrem ersten Beitrag einhergehende Versuch, Wasserburger und Babenshamer Bürger gegeneinander auszuspielen, an der Realität vorbeigeht. Ganz im Gegenteil haben wohl nie zuvor Babenshamer und Wasserburger Bürger so intensiv an einem Strang gezogen, wie dies beim Widerstand gegen diese überflüssige Deponie der Fall ist. Dieses Miteinander ist etwas ganz Neues und wurde vor allem vom Babenshamer Bürgermeister und dessen größtenteils treu ergebenen Gemeinderäten bisher so nicht vorgelebt – siehe z.B. den Ausstieg aus dem gemeinsamen Flächennutzungsplan mit Wasserburg, Eiselfing, Soyen und Edling.

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          3. Franz Beckenbauer

            Herr Mayerhofer, wenn Sie als ehemaliger Bürgermeister wissen „wie so manche Unterschrift zustande kommt“, könnten Sie uns bei dieser Gelegenheit auch gleich Einblicke gewähren, wie so manche Einschätzung von manchen Bürgermeistern zustande kommt.

            Man könnte bspw. bei der offiziellen Huber-Stellung beginnen („Ich bin ja nicht dafür, aber was soll ich tun?“). Konkret, wie könnte eine solche Einschätzung des Bürgermeisters also zustande kommen, wenn er weiß, dass viele Bürger dagegen sind (und es dem Rest vermutlich nur egal ist, aber die wenigsten dafür sind). Selbst die Bürger tuen mehr als er und es ist einfach nicht glaubwürdig, dass er nicht mehr dagegen tun kann. Es ist nur so erklärbar, dass es weitere – uns/mir nicht bekannte – Gründe gibt, die dem Bürgermeister zu so „mancher Einschätzung“ treibt – um den Faden von oben wieder aufzugreifen.

            Wenn ich meine eigene Kläranlage auf meinem eigenen Grundstück bauen will, müsste ich begründen, warum ich nicht die öffentliche Kanalisation benutzen will, worauf vermutlich die Ablehnung meines Vorhabens folgen würde.
            Wenn die Fa. Zosseder eine Deponie bauen will, wird sie denn dann nicht gefragt, warum sie nicht eine der ausreichend vorhandenen Deponien an anderen Standorten benutzen will?

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    3. Ich finde es mal wieder sensationell, wie die Politiker – in diesem Fall der Bürgermeister Herr Huber – ganz im Sinne seiner Bürger und Wähler denkt.

      Herr Huber solte sich mal anschauen, was auf einer Z1 Deponie so alles abgelegt werden darf. Da werden einige Anwohner richtig Spaß haben.

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  2. Wenn der Bürgermeister sprachlos über diese Aktion ist, dann kennt er aber seine Bürger der Gemeinde nicht sehr gut.

    Ich denke, dass die Bürger sehr wohl wissen, warum Sie bei der Unterschriftenaktion auch unterschrieben haben. Man darf halt die Bürger und Wähler nicht nur für blöd verkaufen.

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  3. Do kimmt bei mir eha de Frage auf, ob der Herr Bürgermeister/stellv. Landrat bei der naxtn Woi aa wieder gwait werd …

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    1. … er tritt nicht mehr an….

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  4. Wir haben jetzt nur die neuerliche Unterschriftenliste wer alles dagegen ist… Ich befürchte fast, dass mindestens genausoviele dafür sind… Grund ist, dass in der CSU-Tradition die Meinung des Häuptlings IMMER richtig ist, genauso wie der Pfarrer im Ort keine Sünden hat…
    Bürgermeister Huber weiß das sehr genau und treibt auch immer wieder den Keil in die gleiche Stelle, damit für einen Seitenwechsel die Hürde hoch ist. Oder hat sich schon mal jemand gefragt, warum die Bauvorhaben manchmal so einfach genehmigt werden und manchmal nicht? Ein Einfamilienhaus so groß wie ein Bauernhof in nicht erschlossenen Gebieten wird nicht jedem erlaubt (weil es ja wirklich keinen Sinn macht für ein Haus km weit Kanal und Wasser zu verlegen).
    Die Firma Zosseder hat sich wohl für die richtige Seite entschieden…

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    1. Danke Berta, jetzt weis ich wieder warum ich weder CSU, SPD oder gar die Grünen wähle und spätestens alle 4 Jahre ratlos vor meinem Wahlzettel sittze und mir den Kopf zerbreche wen ich wählen soll. Den wie hat Dr. Adenauer mal gesagt „was intressiert mich mein Geschwätz von gestern“.
      Dann wundern sich die sogenanten großen Parteien warum die Bürger so etwas wie die AfD oder noch schliemmer die NPD wählen?
      Ich nicht mehr, gut auf den Gedanken kämme ich persönlich nicht und werde bei den nächsten wahlen wieder irgendetwas obskures wählen um den Damen und Herren zu zeigen das ich nicht mit ihnen einverstanden bin.
      Eins steht auf jeden fall fest der Herr Bgm. Huber möchte nach dem er sich nicht mehr zur Wahl aufstellt scheinbar einen Eindruck hinterlassen, aber ob der gut ist?

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      1. Mach es erst mal besser, aber von der Couch kann ja bekanntlich jeder gscheid daherreden.

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        1. Alois, hier geht es nicht ums besser machen, hier geht es darum das die Bürger zum Narren gehalten werden und mit Unwahrheiten oder halbwahrheiten abgespeist werden. Aber ich gehe jetzt einfach mal davon aus, dass sie ein CSU Fan sind oder vom Bürgermeister. Das interpretiere mal so aus dem komentar.

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      2. Anscheinend neigen sie zur Pauschalisierung und differenzieren nicht gerne. Weder differenzieren Sie zwischen den Parteien (was haben nun z.B. die Grünen oder die SPD mit dem Verhalten von Bgm. Huber zu tun? Waren es nicht die Grünen, die das Thema überhaupt erst aufgegriffen haben?) noch zwischen landes-, bundes- und kommunalpolitischen Themen oder zwischen Berufspolitikern und ehrenamtlich tätigen Kommunalpolitikern. Warum sie das tun, weiß man als Außenstehender nicht. Allenfalls vermuten kann man eine gewisse Denkfaulheit. Sollten Sie oder andere Denkfaule aber nächstes mal wieder irgendwas Obskures wie NPD oder AfD wählen, dann suchen sie die Schuld bitteschön nicht bei anderen. Für Ihre platten Sprüche und in der Folge auch Ihr eigenes Wahlverhalten sind sie schon ganz alleine verantwortlich. Glauben sie wirklich, eine AfD, die sich vehement für die Gewinnmaximierung von Großunternehmern, auch zulasten von Interessen des „kleinen Mannes“ einsetzt, würde bei diesem Deponiethema eine Haltung einnehmen, die sich positiv vom Bürgermeister Huber abhebt?

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        1. Innleitn bitte richtig lessen vor Sie schreiben „gut auf den Gedanken kämme ich persönlich nicht“.
          Zudem ist es egal welchen Politker Sie nehmen, nach der Wahl sind diverse Versprechungen vergessen. Und die beiden von Ihnen als obsukure Partein genannt sind in „meine Augen“ leider nicht Obskur sonder sehr stark im kommen und für „mich“ untragbar. Mit obskur meinte ich einfach so was wie die Grauen Panta oder Rosa Liste usw.
          Auserdem könnte ich mich nicht erinnern das irgendeinen von den Partein die im Bundestag bzw. diversen Landtagen oder Senaten sitzen wirklich was für die Bürger gemacht haben, dass sinnvoll ist. Und damit ich richtig pauschaliere setze ich Ihnen gerne noch die FDP, die Freien Wähler und die Linken mit auf die Liste. Ach vor ich es vergesse in Schleswig-Holstein gibt es noch die Dänenpartei.
          Und Glauben tu ich garnichts, nur resultate intressieren. Wie Frau Sophia unten schreibt geht es hier um demokratie und wiederstand gegen einen Bgm. der meint sich über die Bürger hinweg setzen zu können.

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          1. Das ist leider populistisches Geschwafel auf niedrigstem Stammtischniveau. Natürlich kann man von vielen Politikern und auch Parteien insgesamt enttäuscht sein. Ihr pauschales Verdammen erinnert leider doch sehr an ein beleidigtes Kleinkind. Bei einer differenzierten und fairen Betrachtung käme man vermutlich schon zu dem Schluss, dass nicht immer alles schlecht ist, dass es auf allen Ebenen und in allen demokratischen Parteien auch Politiker gibt, die sich ernsthaft für die Bürger einsetzen – in einigen mehr, in anderen weniger. Aber das würde eine intensivere Auseinandersetzung mit dem Thema erfordern und dafür sind sie erkennbar zu faul. Vermutlich kommen Sie sich in Ihrer Schmollecke auch noch wahnsinnig aufgeklärt, sozialkritisch und geradezu heroisch vor. Doch leider ist diese Art der Denkfaulheit immer weiter verbreitet und mittlerweile ein größeres Problem für unsere Demokratie als ein offensichtlich unehrlicher Dorfbürgermeister mit einem größtenteils willfährigen Gemeinderat. Denn den Dorfbürgermeister könnte man ja abwählen (bzw. aussitzen, wenn er wirklich nicht mehr antritt). Damit aber auch was Besseres nachkommt, müssten die Leute, denen es wirklich um Demokratie, Transparenz und das Wohl der Bürger geht, auch mal den Hintern hochbekommen, wenn ihnen das vorhandene Politikpersonal schon nicht passt. Nur im Internet rummaulen reicht leider nicht.

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          2. @Innleitn, ich habe viele Jahre in München gelebt und habe mich dort politisch in meiner jugendlichen Naivität aktiv beteidigt. Und leider habe ich dort immer wieder erlebt, das Themen wie z.B. Fahradwege die in München immer noch so mies wie vor 25 Jahren sind dort keinen Politiker intressiert haben. Erst wenn wieder ein schwerer Unfall mit einem Kind passiert ist, standen die Damen und Herren egal welcher Fraktion vor den Kameras und haben laut aufgeschrien, spätestens 14 Tage später hat keiner mehr was gewust geschweigeden sich dafür intressiert und das ist ein Beispiel von vielen. Also kommt „meine“ Frustration nicht von irgend wo her. Zudem lasse ich mir von Ihnen nicht irgendwelche populistisches Geschwafel unterstellen, denn dass bekommen Sie an den Stammtischen oft zu hören. Die sind aber nicht übergreifend sondern nur von einer Partei. Mein Argument, dass ich eine kleine splitter Partei wähle ist immer noch besser als das was andere machen, die dann eine Partei wählen unter dem Mott, das war immer schon so oder noch schliemer die, die garnicht wählen gehen. Den Politikern kann der Bürger nur zeigen das er mit dem was vorsich geht nicht zufrieden ist wenn er Sie dieses spüren lässt, z.B. auch ungültige Wahlschein, wenn hier auf einmal 1 Million oder noch mehr in den Wahlurnen sind.
            Und der von Ihnen benannte Dorfbürgermeister gefährdet die Gesundheit der Bürger die dort wohnen.
            Und jetzt die Frage aller Fragen sind Sie Politisch aktiv?

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  5. Geht es hier wirklich noch um die Deponie? Oder wollen die Bürger dem Bürgermeister hier in Wahrheit etwas Demokratie beibringen? Ist dieser Widerstand wirklich verwunderlich?
    Wenn jeder Satz mit „unsere Juristen“, „unsere Anwälte“, „rein rechtlich“, „rein gesetzlich“ anfängt oder endet und nicht ein einziges mal die Phrase „die Bürger von Babensham“ enthält, wundert dieser Widerstand zumindest mich nicht.

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  6. Huaba, was ist hinfällig? Wenn sie mit der Firma Zosseder ausgehandelt haben, das kein Asbest eingelagert wird dann wird auch kein Asbest eingelagert. Letztendlich haben sie ja das Wort der Firma Zosseder. Wenn die Firma Zosseder trotzalledem Asbest einlagert, bricht sie ihr (…) Wort (…). Ja oder Nein, so einfach ist das ganze. Wenn sie die Theamtik doch so stört, dann kämpfen sie für eine Seite! (…) Anmerkung der Redaktion: Kommentar gekürzt. Wir bitten darum, Unterstellungen oder persönliche Angriffe sowie Beleidigungen zu unterlassen, ansonsten stellen wir hier die Kommentar-Möglichkeit ein.

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  7. Ich bin keine Babenshamerin, aber soviel weiss ich: Wenn Asbestabfälle in Bayern mal ein Problem werden, wird sicher nicht eine extra Deponie gebaut, sondern bei bestehenden die Nutzung geändert. Da kann mit der Firma Zosseder hundertmal vereinbart sein, kein Asbest einzulagern.

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    1. Ist schon mal jemand mit dem Radl auf der Strecke Reitmehring – Neudeck/ Penzing gefahren? Es gibt einen schönen Radweg über die Innbrücke parallel zur B 304, der sich zum Teil mit dem Benediktweg überlagert.
      Dieser Weg ist auch als Wirtschaftsweg ausgewiesen, was an sich kein Problem wäre. Er wird allerdings auch von den Kieslastern der Firma Zosseder benützt, und wenn Dir so ein Truck begegnet, kannst Du nur schnell vom Rad springen und Dich auf der Böschung in Sicherheit bringen, (und hoffen dass Du nicht abrutscht), bis der Laster vorbei ist.
      Ich frage mich, wie würde das aussehen, wenn Zosseders Abfalldeponie genehmigt werden sollte und dann täglich dutzende 20-Tonner aus dem gesamten Landkreis über diesen schmalen Weg brettern – wird er dann für Radfahrer gesperrt ?

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      1. Zu: Franz Beckenbauer,
        Herr Beckenbauer, warum fragen Sie Herrn Bürgermeister Huber nicht gleich selber?
        Er würde sich sicher freuen, Franz Beckenbauer einmal persönlich kennenzulernen und Ihre Fragen gerne beantworten.
        Franz Mayerhofer

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