Auf der Suche nach dem Frieden

Regierungspräsident: Zahl der Asylsuchenden wird weiter steigen

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hillenbrand_christophLandkreis – Kein Wochenende vergeht, an dem nicht über illegal Einreisende – oder viel mehr Eingeschleuste – von der Polizei gemeldet wird. Die meisten kommen aus Syrien. Vom Säugling bis zum älteren Menschen. Von Schleusern für viel Geld eingepfercht in Autos und Bussen – im Fußraum oder im Kofferraum. Die Zahlen der Asylsuchenden werden noch weiter steigen“, das sagte der Regierungspräsident von Oberbayern, Christoph Hillenbrand (Foto), jetzt bei einem Pressegespräch im Rosenheimer Rathaus. In Zukunft werde man in Oberbayern monatlich nicht mehr 1500 Asylbewerber aufnehmen müssen, sondern 2500.

Sowohl für die Stadt als auch für den Landkreis sei das Thema Asylbewerber eine wachsende Herausforderung. Gerade die Stadt erfülle zu fast 100 Prozent ihr Soll an Unterbringungen, lobte Hillenbarnd.

„Brauchen dringend zusätzliche Unterkünfte“

Der tägliche Zugang von Asylsuchenden nach Oberbayern sei enorm und entspreche bereits dem Umfang, wie er zuletzt Mitte der 90er Jahre aufzunehmen war, als Oberbayern noch zwei Aufnahmeeinrichtungen in München und Landsberg hatte. Allein im September hat die Erstaufnahmeeinrichtung in München, die inzwischen auf mehrere über das ganze Stadtgebiet verstreute Liegenschaften verteilt ist, über 1.000 Personen aufgenommen. Täglich kommen dort bis zu 100 Asylbewerber an, davon etwa die Hälfte aus Syrien.

Allein in der ersten Oktoberwoche mussten nun sogar 800 Personen erstmals aufgenommen und versorgt werden. Bayernweit werden voraussichtlich zum Jahresende insgesamt 18.000 Asylbewerber untergebracht werden müssen. Die Regierung von Oberbayern sucht deshalb weiter dringendst zusätzliche Unterkünfte für die Erstaufnahme oder auch zur längerfristigen Unterbringung von Asylbewerbern. Gemeinschaftsunterkünfte sollten mehr als 50 Personen beherbergen können.

„Übergangslösungen, wie sie in bisher nur drei der 20 oberbayerischen Landkreise in Sport- oder Turnhallen gefunden werden mussten, sollten selbst für die Erstaufnahme bis zur regionalen Weiterleitung allerletzter Ausweg bleiben. Wir prüfen jedoch alle Optionen“, informierte der Regierungspräsident von Oberbayern, Christoph Hillenbrand zu täglich eingehenden Nachfragen über die Unterbringungssituation. Anbieter geeigneter Unterkünfte werden dringendst und vor allem kurzfristig gebeten, sich bei der Regierung von Oberbayern unter der Telefonnummer 089/2176-2792 zu melden.

„Die Erstaufnahmeeinrichtung in München platzt inzwischen aus allen Nähten, das Personal zur Verwaltung, zur Betreuung, Gesundheitsuntersuchung und auch für das Asylverfahren kann inzwischen der sich täglich neu stellenden Herausforderung nur noch mit äußerster Anstrengung einigermaßen gerecht werden“, beschreibt Hillenbrand die äußerst angespannte Lage.

Der tägliche Zugang von Asylsuchenden nach Oberbayern ist enorm und entspricht bereits dem Umfang, wie er zuletzt Mitte der 90er Jahre aufzunehmen war, als Oberbayern noch zwei Aufnahmeeinrichtungen in München und Landsberg hatte. Allein im September hat die Erstaufnahmeeinrichtung in München, die inzwischen auf mehrere über das ganze Stadtgebiet verstreute Liegenschaften verteilt ist, über 1.000 Personen aufgenommen. Täglich kommen dort bis zu 100 Asylbewerber an, davon etwa die Hälfte aus Syrien. Allein in der ersten Oktoberwoche mussten nun sogar 800 Personen erstmals aufgenommen und versorgt werden. Bayernweit werden voraussichtlich zum Jahresende insgesamt 18.000 Asylbewerber untergebracht werden müssen. Bis zum Jahresende werden bayernweit monatlich noch jeweils bis zu 2.000 Menschen aufgenommen werden müssen. Das entspricht dem Zugang von 1995, als man 18.360 Asylbewerber zählte. Die Regierung von Oberbayern sucht deshalb weiter dringendst zusätzliche Unterkünfte für die Erstaufnahme oder auch zur längerfristigen Unterbringung von Asylbewerbern. Gemeinschaftsunterkünfte sollten mehr als 50 Personen beherbergen können; wir nehmen aber auch alle sonstigen geeigneten nutzbaren Wohnmöglichkeiten in ganz Oberbayern. „Übergangslösungen, wie sie in bisher nur drei der 20 oberbayerischen Landkreise in Sport- oder Turnhallen gefunden werden mussten, sollten selbst für die Erstaufnahme bis zur regionalen Weiterleitung allerletzter Ausweg bleiben. Wir prüfen jedoch alle Optionen“, informiert der Regierungspräsident von Oberbayern, Christoph Hillenbrand zu täglich eingehenden Nachfragen über die Unterbringungssituation. Anbieter geeigneter Unterkünfte werden dringendst und vor allem kurzfristig gebeten, sich bei der Regierung von Oberbayern unter der Telefonnummer 089/2176-2792 zu melden.

Die Münchner Erstaufnahmeeinrichtung in der ehemaligen Bayernkaserne mit ihren Standorten in der Baierbrunner Straße, einem Hotel in München-Aubing und einer Unterkunft in der Münchner St.-Veit-Straße ist derzeit mit 1.500 Menschen voll belegt. Zeitweise müssen deshalb seit Wochen bis zu 100 Hotelbetten gebucht werden, um die sofort erforderliche Unterbringung der zu jeder tages- und Nachtzeit Eintreffenden sicherstellen zu können. Seit Beginn des Münchner Oktoberfestes musste auf dem Gelände der Bayernkaserne bereits eine ehemalige Fahrzeughalle als Notunterkunft für bis zu 150 Asylbewerber hergerichtet werden. „Die Erstauf-nahmeeinrichtung in München platzt inzwischen aus allen Nähten, das Personal zur Verwaltung, zur Betreuung, Gesundheitsuntersuchung und auch für das Asylverfah-ren kann inzwischen der sich täglich neu stellenden Herausforderung nur noch mit äußerster Anstrengung einigermaßen gerecht werden“, beschreibt Hillenbrand die äußerst angespannte Lage.

Derzeit gibt es in Bayern zwei Erstaufnahmeeinrichtungen, eine in München und eine im mittelfränkischen Zirndorf. Von den in der Erstaufnahmeeinrichtung München in der Bayernkaserne täglich Ankommenden kann nur rund 1/3 an andere Erstaufnahmeeinrichtungen im gesamten Bundesgebiet weitergeleitet werden, wobei diese Weiterleitung objektiv auf das Herkunftsland der Asylbewerber abstellt. 2/3 der Ankommenden bleiben aber in der Erstaufnahme in München und gehen hier ins Asylverfahren, das das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) durchführt. Sie bleiben dabei etwa 4 bis 6 Wochen in der Erstaufnahmeeinrichtung und werden, wenn das Asylverfahren nicht in allerkürzester Zeit abgeschlossen ist, zur Unterbringung nach einer festgelegten Quote von München aus auf ganz Oberbayern, Niederbayern und Schwaben verteilt; 33,9% der auf Bayern verteilten Asylbe-werber entfallen nach der Asyldurchführungsverordnung (DVAsyl) auf Oberbayern. Derzeit leben in den 23 oberbayerischen staatlichen Gemeinschaftsunterkünften rund 2.400 Asylbewerber. Dezentral sind derzeit rund 3.700 Asylbewerber durch 19 Landkreise und 2 kreisfreie Städte untergebracht.

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